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São Paulo verabschiedet Gesetz gegen Sklavenarbeit

Das Parlament des brasilianischen Bundesstaates São Paulo hat am Dienstag dieser Woche einstimmig ein Gesetz verabschiedet, dass wirtschaftliche Sanktionen gegen Firmen vorsieht, die Personen in sklavenähnlichen Arbeitsverhältnissen beschäftigen oder davon indirekt profitieren. Demnach sollen Firmen nach der neuen Regelung ihre Betriebserlaubnis für das Geschäftsfeld verlieren. Für einen Zeitraum von zehn Jahren soll auch die Neugründung einer Firma im gleichen Bereich untersagt werden.

Tritt das Gesetz PL 1034/2011 in Kraft, so würden auf diese Weise sanktionierte Firmen zudem komplett mit Name und Adresse im Regierungsblatt des Bundesstaates veröffentlicht werden. Dem Gesetz muss nun noch Gouverneur Geraldo Alckmin (PSDB) zustimmen. Carlos Bezerra Jr. (PSDB), der das Gesetz eingebracht hatte, zeigte sich optimistisch, dass dies bald geschehe, da es bereits Vorgespräche gegeben habe.

Empfindliche Strafen gegen Firmen

Das Gesetz soll bereits bestehende nationale Gesetzesregelungen, wonach die Beschäftigung von Menschen unter sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen mit zwei bis acht Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe geahndet wird, ergänzen.

Carlos Bezerra betonte gegenüber Pressevertretern, dass er mit dem Gesetz über wirtschaftliche Sanktionen die Sklavenarbeit bekämpfen wolle: „Um diese Verbrechen zu stoppen, müssen wir demjenigen einen Schaden zufügen, der sie verübt", erklärte der Abgeordnete und Arzt, der zudem auch Vizepräsident der Menschenrechtskommission von São Paulo ist.

Die Landpastorale CPT geht davon aus, dass derzeit rund 25.000 Menschen in Brasilien unter sklavenähnlichen Bedingungen leben und arbeiten, vor allem in ländlichen Regionen. Laut offiziellen Zahlen ist die jährlich vom Arbeitsministerium publizierte "schmutzige Liste" jener Firmen, die in Brasilien Sklaven beschäftigen, 2012 sogar länger geworden. Dort werden die Namen von 294 Firmen aufgeführt, das sind 52 mehr als in der vorherigen Erhebung. Von 1994 bis 2011 sind rund 41.660 Menschen von den Behörden aus sklavenähnlichen Arbeitsverhältnissen befreit worden. (bh)