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Rüstungsprojekte auf dem Prüfstand

Brasiliens neue Staatspräsidentin Dilma Rousseff will einige der ambitionierten Rüstungsprogramme des Landes überprüfen. Grund soll die derzeit kritische Finanzlage des Staatshaushaltes sein. Doch auch politische Motive dürfen nicht ausgeschlossen werden.

Nachdem die Präsidentin bereits den Kauf von 36 Kampfjets für die brasilianische Luftwaffe auf 2012 verschoben hatte, soll jetzt auch der geplante Kauf von 11 Marineschiffen auf den Prüfstand kommen, berichten Zeitungen. Rousseffs Vorgänger, Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva, hatte die Rüstungsgeschäfte eingefädelt, die endgültige Entscheidung jedoch seiner Nachfolgerin überlassen.

Die Schiffe sollten eigentlich vom italienischen Schiffsbauer Fincantieri bezogen werden. Doch die derzeit angespannten Beziehungen zwischen den beiden Ländern stellten den Deal zuletzt in Frage. Italien hatte vor wenigen Tagen ein entsprechendes Militärabkommen mit Brasilien auf Eis gelegt - eine Reaktion auf die Entscheidung Lulas, den in seinem Heimatland verurteilten italienischen Terroristen Cesare Battisti nicht auszuliefern.

Neuen Schiffe sollen ölvorkommen beschützen

Für 10 Mrd. Reais will die Marine über die nächsten 12 Jahre 5 Patrouillenboote, 5 Fregatten und 1 Versorgungsschiff anschaffen. Diese sollen die riesigen Hochsee-ölvorkommen des Landes beschützen, so die Regierung. Zwar stimme Rousseff im Prinzip dem Kauf der Schiffe zu, würde das Projekt jedoch gerne um einige Jahre verschieben, berichten brasilianische Zeitungen. Zudem denkt man über alternative Lieferanten nach. Dabei könnte sich laut den Meldungen auch das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp berechtigte Hoffnungen auf einen Auftrag machen, neben englischen, südkoreanischen, spanischen und französischen Anbietern.

Der französische Rüstungsbetrieb DCNS baut für Brasiliens Marine bereits fünf U-Boote, die ebenfalls die ölfelder des südamerikanischen Landes sichern sollen. Mit Frankreich hatte Ex-Präsident Lula für gut 20 Mrd. Reais Rüstungsverträge abgeschlossen - neben den U-Booten orderte Brasilien auch moderne Kampfhubschrauber. Dafür unterstütze Frankreich den Wunsch Brasiliens nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, vermuten Experten.

Unstimmigkeiten zwischen Lula und Verteidigungsminister Jobim

Auch auf den Auftrag zur Lieferung von 36 Kampfjets macht sich Frankreichs Rüstungsindustrie berechtigte Hoffnungen. So hatte Lula bereits letztes Jahr angedeutet, den Auftrag an das französische Unternehmen Dassault vergeben zu wollen. Doch diese eher politische als militärische Entscheidung war auf offene Kritik aus dem Verteidigungsministerium gestoßen. So hatten sich die Militärs angeblich für den Kauf der wesentlich günstigeren Gripen-Jets des schwedischen Konzerns SAAB entschieden.

Die damals an die öffentlichkeit gedrungenen Unstimmigkeiten zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Präsidenten hatten zu einer Schwächung von Verteidigungsminister Nelson Jobim geführt. Auch die jetzt angekündigte Überprüfung der anstehenden Deals kann als Retourkutsche für Jobim verstanden werden. Offiziell bleiben jedoch die klammen Staatskassen das Motiv der Überprüfung.

Erst vor wenigen Tagen zirkulierten Spekulationen nach denen Rousseff dieses Jahr zwischen 50 und 60 Mrd. Reais im Haushalt einsparen muss, will sie die strengen selbst gesetzten Finanzvorgaben der Regierung einhalten. Milliarden schwere Rüstungsabkommen passen da nicht ins Bild.

Autor: Thomas Milz