Bolivien |

Rückkehr in Anti-Drogenkonvention der Vereinten Nationen

Bolivien steht kurz vor der Rückkehr in das internationale Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel der Vereinten Nationen. Vergangene Woche brachte die Abgeordnetenkammer des Andenlandes ein entsprechendes Gesetz zum Wiederbeitritt auf den Weg, so die Tageszeitung La Razón. Bolivien, das eines der weltweit größten Produzenten des Koka-Blattes ist, war 2012 aus dem Vertragswerk ausgetreten, nachdem Länder wie Vereinigte Staaten, Großbritannien und Deutschland eine Sonderregelung für die traditionelle Nutzung des Koka-Blattkauens „Acullico“ im einfachen Verfahren abgelehnt hatten.

Die Abgeordnetenkammer beschloss mit Mehrheit der regierenden „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS) die „Mitgliedschaft in der Einheitskonvention über die Betäubungsmittel von 1961, ergänzt im Protokoll von 1972“, zitiert die Tageszeitung das Gesetz. Die Rückkehr in den völkerrechtlichen Vertrag, der von 180 Ländern ratifiziert wurde und Grundlage für nationale Anti-Drogengesetze ist, steht unter dem Vorbehalt des „Rechts auf die traditionelle Nutzung des Kokablattes auf nationalem Territorium“.

Den Weg frei gemacht für den Wiedereintritt hatten die Vereinten Nationen Anfang 2013. Nur 15 der 183 Mitgliedsländer hatten gegen die bolivianische Ausnahmeregelung ihr Veto eingelegt. Für eine Ablehnung der von Bolivien im Sonderverfahren beantragen Freigabe des „Acullico“ wären 61 Nein-Stimmen nötig gewesen. Künftig will Bolivien Koka, das der Grundstoff für Kokain ist, verstärkt zu Tee, Zahnpasta und Shampoo verarbeiten. Der Vorsitzende des Ausschusses für Internationale Politik, Luis Gantier, erklärte mit Verweis auf die neue Verfassung von 2009, dass „der Staat das Kokablatt als Kulturerbe verteidigt und seine Produktion, Vermarktung und Industrialisierung per Gesetz regelt“. (bb)