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Rousseffs Feldzug gegen Korruption

Erst einer, dann zwei, dann drei und seit Mittwoch vier: beim Feldzug der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff gegen die Korruption purzeln ihre Minister wie reife Pflaumen.

Ihr Vorgänger hat die Korruption lieber ausgeblendet oder billigend in Kauf genommen. Rousseff scheint nun zum Angriff auf eines der tief verwurzelten Übel Brasiliens zu blasen – und die politische Klasse erzittert. Nach Transportminister Alfredo Nascimiento von der Republikanischen Partei (PR), Präsidialamtsminister Antonio Palocci von der regierenden Arbeiterpartei (PT) und Verteidigungsminister Nelson Jobim trat am Mittwoch Landwirtschaftsminister Wagner Rossi zurück. Er soll in seinem Ministerium Dutzende Familienangehörige von Parteikollegen untergebracht haben – etwas, was er als „infame Pressekampagne“ bezeichnet.

Gegen Palocci wird wegen ungerechtfertiger Bereicherung ermittelt, Nascimiento steht wegen überhöhter Rechnungen und Korruption bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unter Verdacht. Nur Jobim musste nicht wegen Korruption gehen, sondern wegen frauenfeindlicher Äußerungen und Kritik an der Regierung.

Über Parteigrenzen hinweg

Ihr werde die Hand nicht zittern bei der Bekämpfung von Korruption und Straffreiheit, egal welche Partei davon betroffen sei, verkündete die Staatschefin. Die oppositionelle Sozialdemokratische Partei (PSDB) sieht ein „System genereller Korruption“ in der Regierung, die Medien schreiben von „ethischer Säuberung“. „Bravo, endlich stellt ein Staatschef, und es musste wohl eine Frau sein, das Wohl des Landes voran ohne auf die nächste Wahl zu schielen“, schrieb Zarcillo Barbosa in der Zeitung „Jornal da Cidade“. Der breiten Zustimmung der Bevölkerung kann sich Rousseff sicher sein. 67 Prozent der Brasilianer schätzen sie laut Umfrage. Doch bei den betroffenen Koalitionspartnern läuten die Alarmglocken – insbesondere beim wichtigsten, der PMDB.

Die Partei unter Führung des zwielichtigen Senatspräsidenten und Regionalcaudillos José Sarney – dessen Familie seit Jahrzehnten den nördlichen Bundesstaat Maranhao regiert – hat besonders viel Dreck am Stecken, ist aber wichtiger Mehrheitsbeschaffer für die PT. Die PMDB boykottiert seither alle Parlamentssitzungen, die PR ist ganz ausgetreten aus dem Koalitionsbündnis. Aus Angst vor dem Auseinanderbrechen seiner Regierungskoalition rührte Rousseffs Vorgänger Luiz Inácio „Lula“ da Silva auch keinen Finger, als der erste linke Gouverneur von Maranhao, Jackson Lago, nach wenigen Monaten im Amt vom lokalen Wahlgericht abgesetzt, und durch Sarneys unterlegene Tochter Rosanna ersetzt wurde.

Unterstützung aus dem Senat

In ihrer Machtprobe mit der PMDB hat Rousseff jetzt immerhin Unterstützung bekommen. „Räumen Sie auf, Sie können mit uns rechnen. Lassen Sie sich nicht erpressen, das Volk ist auf Ihrer Seite“, erklärte der Senator Randolfe Rodrigues der linken Partei Sozialismus und Freiheit. Mehr als ein Dutzend Senatoren haben eine Anti-Korruptions-Front gegründet, sogar in der PMDB gibt es Stimmen, die der Korruption offenbar leid sind. “Vorwärts mit den Ermittlungen“, sagte deren Senator Pedro Simón. Auch der einflussreiche ehemalige Minister Cristovam Buarque von der Demokratischen Arbeiterpartei betonte, es sei wichtig, dass die Korrupten im Gefängnis landeten, noch wichtiger sei es aber, dass keiner in der Regierung verbleibe.

Wirtschaftskreise sehen die Korruptionsbekämpfung mit Sorge, weil dadurch wichtige Gesetzesvorhaben zur Überarbeitung des Steuerrechts, zu Bergbau und Erdölroyalties verzögert werden. „Rousseff führt einen einsamen Krieg, der nur funktioniert, so lange sie den Kongress nicht braucht, aber irgendwann wird sie ihn brauchen“, sagte der Analyst Bolivar Lamounier der Nachrichtenagentur rtr. Sollte Rousseff allerdings Erfolg haben, wäre dies nicht nur ihrer Popularität zuträglich, sondern es käme einer kleinen Revolution der politischen Kultur gleich.

Autorin: Sandra Weiss