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Rousseff bekämpft Korruption in Staatsspitze

Im Kampf gegen Korruption und Machtmissbrauch hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hochrangige Funktionäre aus ihrem nächsten Umfeld ins Visier genommen. Wie die Nachrichtenagentur EFE berichtet seien am Wochenende 18 in einen Korruptionsskandal verwickelte Politiker und Staatsbeamte von der Polizei verhaftet worden. Unter den bei der Polizei-Operation »Sicherer Hafen« festgenommenen Verdächtigen ist auch Rosemary Novoa de Noronja, Abteilungsleiterin im Büro der Präsidentin in Sao Paulo, so eine Pressemitteilung der Polizei. Auch der Chef der juristischen Staatskanzlei José Weber Holanda Alves wurde verhaftet.

»Auf Anordnung des Präsidialamtes sind alle formal im Rahmen der Operation Sicherer Hafen Angeklagten von ihren Ämtern entfernt oder all ihrer Funktionen enthoben«, so eine Presseerklärung des Präsidentenpalastes Planalto. Wegen Korruption, Urkundenfälschung und Machtmissbrauch sind auch die Direktoren der Nationalen Wasserbehörde (ANA) und der öffentlichen Flugaufsichtsbehörde (ANAC in Untersuchungshaft. Die Vieira-Brüder gelten als Kopf der Bande, so brasilianische Medien.

Laut Polizeiberichten habe die kriminelle Organisation in einem Ministerium und sieben öffentlichen Einrichtungen technische Gutachten gefälscht. Bei der Vergabe staatlicher Aufträge wurden so Privatfirmen begünstigt. Abteilungsleiterin Novoa de Noronha war 2003 vom damaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva ernannt worden. 2011 übernahm Roussef die Personalie von ihrem politischen Ziehvater. Novoa de Noronha war zudem persönliche Mitarbeiterin von Lulas rechter Hand und Prädidialamts-Chef José Dirceu, der nach einem der größten Korruptionsprozesse Brasiliens diesen Monat zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden war. (bb)