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Roussef bennent Mitglieder der Wahrheitskommission

Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff hat am Abend des 10. Mai die sieben Mitglieder der Wahrheitskommission benannt. Das Gremium soll über die nächsten zwei Jahre Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Jahren 1946 bis 1988 untersuchen, wie brasilianische Medien weiter berichten. Der Kongress hatte die Einrichtung des Gremiums Ende 2011 beschlossen. Vorhergegangen waren heftige Auseinandersetzungen zwischen Befürwortern und Gegnern einer Aufarbeitung der Vergangenheit, allen voran Brasiliens Militär.

Eigentlich sollte die Kommission lediglich während der Diktatur (1964-1985) begangene Straftaten untersuchen. Dies war allerdings am Widerstand der Armee gescheitert, das die geplante Aufarbeitung als Revancheakt auffasste. Daher wurde der Zeitraum ausgeweitet. Befürworter der Kommission hatten stets betont, das Gremium solle lediglich historische Fakten aufklären, ohne dass den Tätern dadurch strafrechtliche Konsequenzen drohten. Rechtsexperten schließen jedoch nicht aus, dass es künftig zu Verfahren etwa gegen Folterer im damaligen Regime kommen könnte.

Der Kommission angehören sollen der frühere Justizminister Jose Carlos Dias, der ehemalige Verfassungsrichter Gilson Dipp, Ex-Bundesstaatsanwalt Claudio Fonteles sowie die Psychologin Maria Rita Kehl, ferner der Anwalt und Schriftsteller Jose Paulo Cavalcanti Filho sowie Paulo Sergio Pinheiro, der derzeit der UN-Inspektionsgruppe in Syrien angehört. Als siebtes Mitglied berief die Präsidentin die Anwältin Rosa Maria Cardoso da Cunha. Die Mitglieder sollen am Mittwoch mit einer offiziellen Zeremonie in ihr Amt eingeführt werden.

Erst im Februar hatten Dutzende Reservisten der Armee Rousseff in einem Manifest angegriffen. Für sie bedeute die Einrichtung der Kommission einen Angriff auf das Amnestiegesetz von 1979, das eine Verfolgung der Diktaturverbrechen untersagt. Bereits mehrfach hat das Oberste Gericht die Gültigkeit des Gesetzes bestätigt; dennoch bezweifeln brasilianische sowie internationale Menschenrechtsgruppen die Gültigkeit der vom Militär diktierten Amnestie. Auch der Gerichtshof für Menschenrechte der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat Brasilia mehrfach zu einer Strafverfolgung der Folterer des Militärregimes aufgefordert.

Quelle: KNA