Regierung verschärft Sklavereiverordnung

Brasiliens Regierung hat mit einer neuen Verordnung die Bekämpfung von Sklavenarbeit verschärft. Das berichteten örtliche Medien am Freitagabend (Ortszeit). Erst Mitte Oktober war die Regierung von Präsident Michel Temer mit dem Versuch gescheitert, die geltende Definition von Sklaverei zu lockern. Dies hätte den Kampf gegen Sklavenarbeit erschwert. Ob der Rücktritt des zuständigen Arbeitsministers am Freitag in Zusammenhang mit dem überraschenden Richtungswechsel steht, blieb offen.

Die jetzt veröffentlichte Verordnung definiert klarer, was unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen und exzessiven Arbeitszeiten zu verstehen ist. Dies sind neben der wirtschaftlichen Abhängigkeit und der Freiheitsberaubung zwei von vier Kriterien, die moderne Sklavenarbeit definieren. Im Oktober war versucht worden, den Sklavereibegriff lediglich auf die Freiheitsberaubung zu fokussieren.

Mehr Macht für Beamten vor Ort

Zudem stärkt die neue Verordnung die Rolle der vor Ort tätigen Beamten. Sie können nun wieder eigenständig tätig werden. Im Oktober hatte man sie den Anweisungen des Justizministers unterstellt. Auch die Erstellung einer "Schwarzen Liste", auf der die überführten Unternehmer stehen, obliegt nun wieder den Beamten.

Zeitgleich mit der Veröffentlichung der Verordnung erklärte Arbeitsminister Ronaldo Nogueira seinen Rücktritt. Er wolle sich auf seine Kandidatur bei den Wahlen im Oktober 2018 vorbereiten, hieß es. Nogueira galt seit dem Scheitern der Sklavereiverordnung von Oktober als angeschlagen.

Gerichte kippte vorherige Verordnung

Ende Oktober hatte das Oberste Gericht Brasiliens die Verordnung gekippt. Sie verstoße gegen das international anerkannte Verständnis von Sklaverei sowie gegen Brasiliens Verfassung, hieß es zur Begründung. Zuvor hatte es in Brasilien und im Ausland heftige Kritik an der Verordnung gegeben. Auch die katholische Kirche protestierte.

Die Landpastoral der katholischen Kirche in Brasilien hatte nach jahrzehntelangem Kampf gegen Sklaverei 1995 erreicht, dass erstmals Gesetze zur Bekämpfung der unmenschlichen Praktik erlassen wurden. Seitdem wurden in Brasilien rund 53.000 Arbeiter befreit, hauptsächlich in der Landwirtschaft.

Quelle: KNA

Adveniat-Weihnachtsaktion "Faire Arbeit. Würde. Helfen."

Weitere Informationen zur Weihnachtsaktion von Adveniat, Material für Gruppen und Gemeinden sowie Reportagen, Videos und Audios sind auf der Adveniat-Homepage abrufbar: www.adveniat.de/engagieren/weihnachtsaktion