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Referendum über Abwahl Maduros erst nächstes Jahr

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro (l.) im Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Südafrika, Jacob Zuma, bei einem BRIC-Staaten-Treffen 2014 in Brasilia, Brasilien. Foto: GovernmentZA, CC BY-ND 2.0.
Venezuelas Präsident Nicolas Maduro (l.) im Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Südafrika, Jacob Zuma, bei einem BRIC-Staaten-Treffen 2014 in Brasilia, Brasilien. Foto: GovernmentZA, CC BY-ND 2.0.

Die Volksabstimmung über die Amtsenthebung Nicolas Maduros wird erst 2017 abgehalten. Dies gab die nationale Wahlbehörde am Mittwoch, 21. September 2016, bekannt. Demnach würde das Referendum voraussichtlich erst im Februar kommenden Jahres durchgeführt werden. Vorausgesetzt der Opposition gelingt es bis Ende Oktober Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigten dafür zu sammeln.

Sollte es bei dieser Entscheidung bleiben, so wird es selbst bei einer Zustimmung der Bevölkerung zur Absetzung Maduros nicht zu Neuwahlen kommen. Stattdessen würde Vizepräsident Jorge Arreaza das Amt übernehmen und die Sozialisten blieben somit bis 2019 an der Macht. Nur eine Volksabstimmung vor dem 10. Januar würde laut Verfassung auch Neuwahlen erfordern.

Opposition kündigt Proteste an

Die venezolanische Opposition rund um das Parteienbündnis MUD wirft den Behörden vor, die Abstimmung absichtlich zu verschleppen, um so Wahlen zu verhindern. Sie werde dies so nicht hinnehmen und erneut zu Protesten aufrufen. Bereits in den vergangen Monaten kam es vor allem in Caracas immer wieder zu Massendemonstrationen gegen die Regierung von Nicolas Maduro. Venezuela befindet sich in einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise, die für viele Menschen zur täglichen Herausforderung geworden ist, da es sogar an Grundnahrungsmitteln fehlt.

Am Tag der Verkündung des Fahrplans durch die Wahlbehörde streikten die Busfahrer der von Caracas. Sie blockierten zahlreiche Hauptstraßen der Millionenmetropole für acht Stunden. Viele Teilnehmer gaben an, mit ihrer Bezahlung den Busbetrieb kaum noch aufrecht erhalten zu können und forderten mehr Lohn sowie eine umfassende Wende in der Wirtschaftspolitik des Landes. Darüber hinaus bemängelten sie die mangelhafte Sicherheit in Venezuela.(aj)

Foto: GovernmentZA,CC BY-ND 2.0.

Verkehrschaos in Caracas: Busfahrer blockierten die Hauptstraßen und forderten mehr Gehalt: