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Proteste gegen Belo Monte wenig erfolgreich

Zwei Tage lang protestierten betroffene Indigene und Vertreter der Zivilgesellschaft in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia gegen den Bau des Mega-Staudamms Belo Monte am Amazonasfluss Xingu. Herausgekommen ist wenig. Staatspräsidentin Dilma Rousseff nahm die 604.000 Unterschriften gegen das Riesen-Projekt nicht persönlich entgegen und enttäuschte damit die indigenen Protest-Anführer. Derweil laufen die Vorbereitungen für den Baubeginn des 25 Milliarden Reais teuren Projektes auf Hochtouren.

Gut 300 Vertreter der Indigenen-Bewegung hatten zwei Tage lang mit traditionellen Tänzen vor dem Kongress gegen den Bau des Staudammes protestiert. Am Dienstag wurde mehr als eine halbe Million Unterschriften gegen das Projekt an einen Vertreter der Regierung übergeben. Die Hoffnung der Indigenen, Staatspräsidentin Dilma Rousseff persönlich die Unterschriften zu überreichen und die Bedenken gegen das Milliardenprojekt vorzutragen, wurden dabei enttäuscht.

Baubeginn angekündigt

Energieminister Edson Lobao kündigte derweil an, dass der Bau von Belo Monte in den nächsten Tagen beginnen wird. Vor gut zwei Wochen hatte Brasiliens Umweltbehörde IBAMA eine Teillizenz für das Projekt erteilt. Demnach dürfen die Bauunternehmen bereits damit beginnen, die Baustellen einzurichten. Noch fehlt jedoch die endgültige Umweltlizenz, die an die Erfüllung von 40 Einzelpunkten gebunden ist. Diese Einzelpunkte sind nicht erfüllt, was die Erteilung der endgültigen Baulizenz verzögert. Mit ihrer Erteilung wird jedoch in den nächsten Tagen gerechnet.

Drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt

Minister Lobao sagte am Dienstag gegenüber Journalisten, dass der eventuelle Baustopp von Belo Monte durch den Bau von mehreren traditionellen Kraftwerken aufgefangen werden müsste, die mit Dieseltreibstoff betrieben würden und damit wesentlich schädlicher für die Umwelt seien als die "grüne, erneuerbare Wasserkraft". Belo Monte soll nach Regierungsplänen das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt werden und Brasiliens Energiehunger befriedigen.

Laut Regierungsangaben wird der Staudamm 11.000 MW Strom erzeugen. Gegner haben dagegen errechnet, dass aufgrund der starken, von der Regenperiode abhängigen Schwankungen der Wassermenge des Xingu-Flusses lediglich gut 4.000 MW Strom erzeugt würden, was die Wirtschaftlichkeit des Projektes in Frage stellt. Die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Para, in dem Belo Monte gebaut werden soll, prüft derweil legale Mittel zum Stopp des Projektes. Solange die Umweltauflagen für das Projekt nicht erfüllt seien, dürfe der Bau nicht beginnen, so die Auffassung der Staatsanwälte.

„Beide Seiten gute Argumente“

Für den Umweltjournalisten Agostinho Vieira haben beide Seiten ernst zu nehmende Argumente. "Das Projekt Belo Monte ist nicht so dringend für die Energieversorgung Brasiliens wie es die Regierung Glauben macht," so der Journalist. "Die Regierung diskutiert dieses Projekt seit Jahren, und könnte es um ein weiteres Jahr verschieben, um die Diskussion um das Thema weiter zu führen," so Vieira gegenüber dem TV-Sender TV Globo. Eines der Hauptanliegen der Gegner ist die Forderung, die Bewohner der betroffenen Region zu dem Projekt anzuhören.

Sauberer Energiemix in Brasilien

Brasiliens Energiemix gilt als der sauberste der Welt. Dabei werden gut 85 Prozent des Energieverbrauchs des Landes aus erneuerbaren Energien gespeist. Wasserkraft ist dabei der Energielieferant Nummer 1. Als Alternative zu der "grünen Energie Wasserkraft" hat die Regierung stets angedeutet, sowohl zusätzliche Atomkraftwerke wie auch mit Diesel-Treibstoff gespeiste Kraftwerke bauen zu lassen. "Auch Wasserkraftwerke haben eine negative Auswirkung auf die Umwelt," so Agostinho Vieira. "Leider leben wir nicht in einer perfekten Welt."

Belo Monte soll nach dem Willlen der Regierung 2014 oder spätestens 2015 ans Netz gehen. Der künstlich entstehende Stausee würde gut 500 Quadratkilometer Urwald unter Wasser setzen, wobei auch Indigenen-Reservate überschwemmt würden. Die Umsiedlung tausender Ureinwohner wäre notwendig. Neben den Vertretern der Eingeborenen setzt sich auch der Indio-Missionsrat der katholischen Kirche, CIMI, massiv gegen die Errichtung des Staudammes ein.

Autor: Thomas Milz