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Proteste bei Lulas Besuch am Xingu geplant

20.000 Menschen werden zu Lulas Auftritt im Fußballstadion von Altamira erwartet, wo der Präsident seine Infrastrukturprojekte in der Region verteidigen wird: die Asphaltierung der Urwaldstraßen "Transamazônica" und der "Santarém-Cuiabá" sowie den Ausbau des Stromnetzes in Altamira.

Vor dem Besuch erschienen in der Lokalpresse Artikel, die Belo Monte direkt mit der Stromversorgung der ärmsten Bevölkerung in Verbindung brachten. Eine gezielte Fehlinformation, so der Indio-Missionsrat CIMI. Denn die produzierte Energie soll vor allem die energiehungrige Aluminiumindustrie im Bundesstaat Pará versorgen.

Noch stehen bei der Justiz die endgültigen Entscheidungen über acht einstweilige Verfügungen zum Stopp Belo Montes aus. Diese wurden jedoch vor wenigen Wochen der Lokaljustiz Altamiras entzogen und in die Landeshauptstadt Belém transferiert, wo sie auf einem Stapel mit 3,500 anderen unerledigten Prozessen liegen. Eine Entscheidung könnte Jahre dauern.

Gleichzeitig beschleunigt die Regierung die Umsetzung des 10 Milliarden Euro teuren Projektes. Die Verträge zum Baubeginn werden bereits im Juli unterschrieben, statt, wie ursprünglich geplant, Ende September. Offizielle Begründung: die Arbeiten sollen vor der im Oktober einsetzenden Regenzeit starten. Dadurch könnte Belo Monte bereits im Juli 2014 ans Netz gehen, sechs Monate früher als geplant.

Lula hat die Umsetzung des Projektes zwei Personen seines Vertrauens übergeben: Valter Cardeal, Direktor des Staatsbetriebes Eletrobras, und Adhemar Palocci, Direktor der Eletronorte, einer Tochterfirma der Eletrobras. Beide sind derzeit damit beauftragt, die letzten Abstimmungen zwischen Regierung und dem Betreiberkonsortium zu regeln. Sie sollen zudem die Zulieferer für den Bau aussuchen - Verträge im Gesamtwert von etwa 3 Milliarden Euros.

Dabei gilt Belo Monte offiziell als Projekt des Betreiberkonsortiums. Damit bedarf es für die Auswahl der Zulieferer keiner öffentlichen Ausschreibungen wie sie bei Regierungsprojekten vorgeschrieben wären. Tatsächlich habe jedoch die Regierung, und nicht das Konsortium, alle Fäden in der Hand, wie Medien berichten. So mussten die Betreiber auf Weisung der Regierung ihre bereits mit Zulieferern abgeschlossenen Vorverträge wieder auflösen.

Derweil forderten Indio-Organisationen den Stopp des Projektes. Anfang Juni schrieb die APIB, ein Zusammenschluss der indigenen Völker Brasiliens, an Präsident Lula, dass Belo Monte "irreparable Schäden an Mutter Natur" verursache, die "das physische, kulturelle und spirituelle Überleben der Völker" der Region bedrohen. "Wenn der Xingu stirbt, werden unsere Völker mit ihm sterben, da unsere ganze Geschichte und Kultur an ihn gebunden ist", schrieben zudem 62 Indiovölker in ihrer "Erklärung von Cuiaba“.

Es könnte allerdings noch schlimmer kommen. Dem ursprünglichen Projekt könnten noch ein oder mehr Stauseen hinzugefügt werden, glauben Umweltschützer. Damit soll die starke Schwankung des Wasserstandes des Xingu ausgeglichen und eine konstante Stromerzeugung garantiert werden.

Autor: Thomas Milz