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Oberstes Gericht stärkt Indigenenrechte in Serra do Sol

Brasiliens Indigene im Norden des Landes feiern einen juristischen Erfolg. Am Mittwoch, den 23. Oktober, bestätigte das Oberste Bundesgericht (STF) Grenzverlauf und Sonderrechte in Brasiliens größtem Indigenen-Schutzgebiet im Bundesstaat Roraima. Die STF-Richter erklärten, dass „die Gültigkeit der 19 im Prozess über die Beibehaltung der Demarkation behandelten Garantien im Indigenen-Gebiet Raposa/Serra do Sol weiterbestehen“, so eine Erklärung auf der Webseite des Gerichts.

Gegen das Schutzgebiet im entlegenen vom Reisanbau geprägten Bundesstaat an der Grenze zu Venezuela und Guayana waren Landbesitzer, Bauernverbände und Viehzüchter vorgegangen. Sie befürchten neben der Einschränkung der Landwirtschaft im boomenden Agrarsektor Brasiliens den Verlust von Landbesitz. Das Gericht hob in seiner Erklärung jedoch hervor, das Urteil gelte nur für den geprüften Fall Serra do Sol, und stellte keine „Bindung für Richter und Gerichte bei anderen Verfahren dar“.

Wertschätzung der Indigenen-Rechte

„Die Indigenen-Rechte sind genau so wichtig wie das Recht auf Umweltschutz oder auf nationale Verteidigung“, stellten die Richter klar. Wirtschaftliche Aktivitäten sind laut Urteil nur Indigenen gestattet. Das Urteil sei nicht in dem Sinn zu interpretieren, dass Bildung und Gesundheit im Schutzgebiet vom Staat nicht garantiert würden. Auch die Landesverteidigung durch Militär sei nicht beeinträchtigt. Entscheidungen, die die Indigenen-Rechte betreffen, würden jedoch zuvor zur Konsultation mit den Parkbewohnern gestellt werden.

Das Indigenengebiet (TI) Raposa/Serra do Sol, mit 17.430 Quadratkilometern ungefähr so groß wie der deutsche Bundesstaat Thüringen zusammen mit Berlin, war 1993 von der Regierung unter Präsident Fernando Cardoso in Zusammenarbeit mit der Indigenen-Behörde FUNAI demarkiert worden. 2005 wurde das Reservat, in dem über 20.000 Indigene mit einer großen Macuxi-Mehrheit leben,von Präsident Luís Lula da Silva offiziell eingerichtet. 2009 entschied STF, dass nur indigene Brasilianer in Serra do Sol leben dürften. Nicht-Indigene wie Farmer und Goldschürfer wurden umgesiedelt. (bb)