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Oberstes Gericht bestätigt Goldbergwerk-Stopp

Chiles Oberstes Gericht in der Hauptstadt Santiago de Chile hat am Mittwoch, 25. September, einen Förderstopp im Goldbergwerk-Projekt Pascua Lama in der nördlichen Region Copiapó bestätigt. Einstimmig erklärten die Richter der dritten Kammer des Obersten Gerichts ein vorheriges Urteil vom April 2013 als rechtmäßig, so der Radiosender Radio Bío Bío am Mittwoch auf seinem Onlineauftritt. Offiziellen Angaben aus dem Umweltministerium zufolge könnte das Bergwerk in zwei Jahren seine Arbeit aufnehmen.

Die chilenische Tochterfirma Minera Nevada des Bergbau-Multis Barrick Gold aus Kanada kann ihre Arbeiten an dem 8,5-Milliarden-Dollar-Vorhaben erst nach nachweislicher Erfüllung nationaler Umweltauflagen weiterführen, zitierte die Tageszeitung La Tercera in ihrer Donnerstagsausgabe aus dem Richterspruch. Das Urteil vom April 2013 hatte bestimmt „den Bau des betreffenden Bergwerkprojekts zu stoppen bis alle angeführten Maßnahmen erfüllt sind (...) für das angemessene Funktionieren des Abwassersystems sowie die von der Umweltoberaufsicht angeordneten Sofort- und Übergangsmaßnahmen“.

Neben den Auflagen eines Umweltplans und dessen Monitoring durch das Unternehmen ist eine Kontrolle durch staatliche Stellen vorgeschrieben. Damit seien die „verfassungsmäßigen Rechte“ der Anwohner garantiert, lehnten die Richter die Verfassungsbeschwerde der klageführenden Bergbau-Gegner ab. Das Vorhaben auf über 4000 Meter nahe der Grenze zwischen Chile und Argentinien stößt bei indigenen Anwohnern und Umweltschützern auf harten Widerstand. Kritiker befürchten eine Störung des hydrologischen Kreislaufs in der Bergregion, vor allem Gletscher und Quellen seien von dem Mega-Projekt betroffen. (bb)