Chile |

Oberster Gerichtshof gibt grünes Licht für HydroAysén

Mit einer drei zu zwei Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof in Chile sich für das Staudammprojekt HydroAysén entschieden. Die oberste juristische Instanz des südamerikanischen Landes hat sieben eingereichte einstweilige Verfügungen der Organisation „Patagonien ohne Staudämme“ abgelehnt, da nach der Ansicht der Richter keine konstitutionellen Rechte durch HydroAysén verletzt würden. Mit seinem Beschluss hat der Oberste Gerichtshof sich dem Berufungsgericht in Puerto Montt angeschlossen, das im vergangenen Oktober ebenfalls für das Projekt entschieden hatte.

HydroAysén beschäftigt die chilenische Politik und Gesellschaft seit einem knappen Jahr. Im Mai 2011 beschloss die Regierung den Bau von insgesamt fünf Staudämmen an den beiden Flüssen Baker und Pacua. Das Milliardenprojekt soll in Zukunft mit einer Leistung von 2.750 Megawatt den wachsenden Energiebedarf der Bevölkerung decken. Außerdem sagt die Regierung eine Schaffung von mehr als 4.000 Arbeitsplätzen in der Region zu. Die Gegner der Wasserkraftwerke in Patagonien sehen durch die Überflutung der Gebiete um die beiden Flüsse eine Gefährdung des empfindlichen ökosystems und damit auch des Tourismus vor Ort. Im Juni wurde ein Baustopp des umstrittenen Megaprojekts ausgesprochen, bis die jeweiligen juristischen Institutionen ihre Entscheidungen gefällt haben. Die für die Region zuständige Kommission für die Einschätzung von Umweltfolgen hatte bereits zuvor dargelegt, dass die Planung des Projekts rechtlich wasserdicht sei.

Das umstrittene Projekt hatte im vergangen Jahr immer wieder zu Protesten geführt. Die Gegner des Projekts wollen sich auch durch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs nicht geschlagen geben. Es gebe immer noch einige Landbesitzer, die dem Verlauf von Leitungen durch ihre Grundstücke zustimmen müssen, so der Vorsitzende des Rats zur Verteidigung von Patagonen, Patricio Rodrigo.(aj)