OAS-Vertreterin beantragt Sondersitzung im Fall Assange

Auch einen Tag nach Ecuadors Entscheidung vom 16. August, dem in seine Botschaft in London geflüchteten Wikileaks-Begründer und australischen Staatsbürger Julian Assange politisches Asyl zu gewähren, hat sich die Aufregung auf internationalem Parkett nicht gelegt. Das südamerikanische Land beantragte bei der „Organisation Amerikanischer Staaten“ (OAS) eine Sondersitzung aller 35 Außenminister des Kontinents, so die Nachrichtenagentur AFP am 17. August.

Ecuadors OAS-Vertreterin María Isabel Salvador habe angesichts der „ausdrücklichen Drohungen“ Großbritanniens ein Außenminister-Treffen für den 23. August beantragt. Mitte der Woche hatten die britischen Behörden damit gedroht, Assange gewaltsam aus der ecuadorianischen Botschaft zu holen. Auch werde Assange, der nach Schweden ausgeliefert werden soll, kein freies Geleit zum Flughafen gewährt. Ein Gesetz von 1987 erlaube die Aufhebung der Extraterritorialität und Souveränität ausländischer Vertretungen und somit die „Festnahme von Assange“, so eine diplomatische Note Londons an Quito.

USA und Kanada lehnen Sondersitzung der OAS ab

Ecuadors Außenminister Patiño hatte dies als »Bedrohung eines amerikanischen Staates« gewertet. Während die Mehrzahl der OAS-Mitglieder dem Vorschlag Ecuadors zustimmten lehnten die USA und Kanada eine Sondersitzung ab. Dies sei eine bilaterale Angelegenheit zwischen Ecuador und Großbritannien, erklärte US-Vertreter William J. McGlynn. Wendy Drukiel aus Kanada argumentierte der Konflikt bestünde zwischen einem „Mitgliedsstaat und einem Nicht-Mitgliedsstaat“ des Staatenbündnisses.

Am 19. August treten zunächst die Außenminister der „Union Südamerikanischer Nationen“ (UNASUR) zusammen um über den Assange-Fall zu beraten, so Nachrichtenagenturen. Am Donnerstag hatte Ecuadors ranghöchster Diplomat Ricardo Patiño die Entscheidung seines Landes mitgeteilt den in Schweden wegen Vergewaltigungsverdacht angeklagten Online-Aktivisten aufzunehmen.

Assange befürchtet Auslieferung an die USA

Assange, der sich seit dem 19. Juli diesen Jahres in den Räumlichkeiten von Ecuadors Botschaft aufhält, befürchtet von Schweden aus seine Auslieferung an die USA. Dort könnte ihm wegen Spionage und Verrats von Staatsgeheimnissen die Todesstrafe drohen. Die von Assange mitbegründete Internetplattform „Wikileaks.org“ veröffentlichte Tausende diplomatische Berichte von US-Botschaftern und Regierungsdokumente über den Krieg in Afghanistan und Irak. Für weltweites Entsetzen sorgte ein Wikileaks-Video über die Erschießung zweier Journalisten der Nachrichtenagentur „Reuters“ im Irak aus einem US-Kampfhubschrauber. (bb)