Haiti |

OAS fordert rasche Bildung einer neuen Regierung

Der Generalsekretär der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS), José Miguel Insulza, hat die führenden Politiker Haitis aufgefordert, sich verstärkt um eine Regierungsbildung zu bemühen. Er beobachte mit Sorge die Schwierigkeiten bei der Ernennung eines neuen Premierministers, nachdem das Parlament bereits zwei von Präsident Michel Martelly vorgeschlagene Kandidaten abgelehnt habe, heißt es in einer Pressemitteilung der OAS.

Der Generalsekretär unterstrich, dass er zwar die verfassungsrechtliche Verantwortung des Parlaments und ihr Recht, einen Kandidaten abzulehnen anerkenne. Doch appelliere er an die Politiker, rasch einen Einigung zu erzielen, die für die Bildung einer neuen Regierung notwendig sei. Er erinnerte daran, dass Haiti seit der Amtsübernahme Martellys am 14. Mai 2011 ohne eine voll handlungsfähige Regierung sei.

Angesichts der dringenden Notwendigkeit, Haitis Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben am 10. Januar 2010 voranzutreiben und die Demokratie in diesem OAS-Gründerstaat zu festigen, müsse schnellstens ein Premierminister ernannt und durch das Parlament anerkannt werden. (jw)

Quelle: Radio Métropole