Bolivien |

Neues Gesetz zum Schutz bedrohter Völker

Boliviens Parlament hat ein "Gesetz zum Schutz von Nationen und originären Völkern im Zustand hoher Verletzbarkeit" verabschiedet. Die Norm Nr. 450, die bereits Anfang Dezember in Kraft getreten war, beschreibt erstmals Mechanismen und Politiken zur Vorbeugung, Schutz und Stärkung bolivianischer ethnischer Minderheiten in den Bereichen Gesundheit, Territorium und öffentlichkeit, deren "physisches und kulturelles Überleben in hohem Maße bedroht ist".

Eingang ins Recht erhält die "hohe Verletzbarkeit". Dieser neue Rechtsstatus tritt ein, wenn die Minderheit in "Gefahr des Aussterbens" ist, in freiwilliger oder gezwungener Isolation lebt, "nicht kontaktiert" oder "im Anfangskontakt" ist, eine "Lebensart in Grenzgebieten" führt oder in anderen Situationen, die von einer staatlichen Behörde festgelegt wird. Gegründet wird per Präsidaldekret eine Stabstelle zum Schutz der indigenen Völker (Digepio), die in der Regierung angesiedelt ist.

Bei Vergehen gegen bedrohte Minderheiten drohen hohe Strafen, die ins nationale Strafrecht eingeführt werden. Paragraph 38 im Strafgesetzbuch beschreibt als "Genozid" vorsätzliche Taten gegen das bolivianische Volk, indigene oder afrobolivianische Bevölkerungsgruppen mit Todesfolge oder Verletzungen und belegt sie mit Haftstrafen zwischen 15 und 30 Jahren. Paragraph 216 zu "Delikte gegen die öffentliche Gesundheit" erhöht die Strafen um ein Drittel, wenn bedrohte Völker betroffen sind. (bb)