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Neues Gesetz soll Gefängnisse leeren

Hoffnung in Brasiliens überfüllten Gefängnissen: Tausende Angeklagte, die in Haftanstalten derzeit auf ihren Prozess warten, könnten durch ein neu in Kraft getretenes Gesetz entlassen werden. Bei Straftaten mit einer Maximalstrafe von vier Jahren Freiheitsentzug dürfen die Beschuldigten zumindest vorübergehend in Freiheit, wie die brasilianische Presse am Montag berichtete.

Die neue Regelung beinhaltet neun verschiedene Sicherungsmaßnahmen gegen Flucht, etwa Kautionen, Reiseverbote und elektronische Fußfesseln. Von landesweit 496.000 Gefängnisinsassen warten den Berichten zufolge 183.000 auf ihr Gerichtsverfahren.

Wie viele Häftlinge von dem neuen Gesetz profitieren, teilten die Justizbehörden nicht mit. Dem brasilianischen Staat dürfte es Einsparungen in Milliardenhöhe bescheren. So kostet ein Häftling den Staat monatlich umgerechnet 795 Euro; bei der Überwachung durch eine elektronische Fußfessel fielen lediglich 265 Euro Kosten an.

Das neue Gesetz sieht zudem vor, dass noch nicht verurteilte Häftlinge in den Gefängnissen nicht mit bereits verurteilten Straftätern zusammengelegt werden dürfen. Zwar sah die bisherige Regelung bereits eine Trennung vor, erlaubte in Fällen von Überbelegung aber die gemeinsame Unterbringung von Verurteilten und nicht Verurteilten. Da Brasiliens Gefängnisse in der Regel überbelegt sind, war dies an der Tagesordnung.

Quelle: kna