Bolivien |

Morales darf für weitere Amtszeit antreten

Der amtierende bolivianische Präsident Evo Morales kann im Dezember 2014 für eine weitere Amtszeit kandidieren. Dies gab das Verfassungsgericht des südamerikanischen Landes bekannt. Morales wurde 2005 ins höchste Staatsamt gewählt und 2009 wiedergewählt. Die Verfassung Boliviens untersagt eine zweite Wiederwahl, jedoch würde die erste Amtszeit Morales nicht gezählt, heißt es in dem Beschluss. Die Regierung hat Bolivien im Jahr 2009 unter Evo Morales neu gegründet und zu einem multinationalen Staat gemacht. Dementsprechend erhielt das Land auch eine neue Verfassung und sollte Morales im Dezember 2014 erneut gewinnen, wäre dies offizielle erst seine zweite Amtszeit.

Es ist Evo Morales selbst gewesen, der eine zweite Wiederwahl in der neuen Verfassung unmöglich gemacht hat. Er betont jedoch auch von Beginn an, dass die Zählung für ihn erst mit eben jener Verfassung beginne. Nun hat das Verfassungsgericht ihm Recht gegeben. Die Opposition protestierte gegen die Entscheidung des Gerichts: „Die Verfassung ist sehr deutlich darin, dass sie nur eine Wiederwahl erlaubt. Sollte Evo Morales eine zweite Wiederwahl anstreben, so sollte er die Verfassung erneut ändern lassen“, kommentierte Samuel Doria Medina von der Nationalen Einheitspartei.

Bisher hat Evo Morales noch nicht bestätigt, dass er Ende nächsten Jahres erneut für die Sozialistische Partei Boliviens für das Amt des Präsidenten kandidieren wird. Sollte er aber antreten und gewinnen, wäre er so lange an der Macht wie vor ihm kein anderer bolivianischer Präsident. (aj)