|

Ministertreffen auf unbestimmte Zeit vertagt

Madrid. Die Beziehungen der EU zu Kuba haben einen neuen Rückschlag erlitten. Die spanische EU-Präsidentschaft sagte am Dienstagabend (30.3.) in Madrid ein für kommende Woche geplantes Ministertreffen mit dem Karibikstaat ab. Das Treffen werde zu einem noch zu bestimmenden Termin stattfinden, heißt es in einer in Madrid veröffentlichten kurzen Erklärung des Außenministeriums. Gründe für die Vertagung wurden darin nicht genannt.

Hintergrund sind offenbar die Spannungen seit dem Hungertod des kubanischen Dissidenten Orlando Zapata Tamayo. Er war Ende Februar nach 85 Tagen Hungerstreik in einem kubanischen Gefängnis gestorben. Spanien, das in diesem Halbjahr die EU-Präsidentschaft innehat, setzt sich für eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba ein. Diese Bemühungen erlitten durch Tamayos Tod und den Hungerstreik weiterer politischer Gefangener einen schweren Rückschlag. Mehrere EU-Staaten lehnen bessere Beziehungen zu Kuba ab.

Tamayo war 2003 gemeinsam mit 75 anderen Dissidenten zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Die EU hatte wegen dieser Verhaftungswelle zunächst Strafmaßnahmen gegen Kuba verhängt, diese 2005 jedoch wieder ausgesetzt. Im Juni will die EU prüfen, welche Fortschritte Kuba seither bei den Menschenrechten gemacht hat.

Kritik an einer Normalisierung der Beziehungen zu Kuba hatte zuletzt auch das Europaparlament geübt. Die Abgeordneten riefen vor drei Wochen die EU-Institutionen auf, einen friedlichen Prozess für einen Übergang zu einer Mehrparteiendemokratie in Kuba zu unterstützen. Sie riefen EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton auf, unverzüglich einen Dialog mit Nichtregierungsorganisationen beginnen.

Quelle: kna