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Militär verweigert Kommission für Menschenrechte Zugang

Das Verhältnis zwischen Militärleitung in Brasilien und der zur Untersuchung von Menschenrechtsvergehen eingesetzten Wahrheitskommission hat sich verschärft. Das militärische Oberkommando habe Mitgliedern der für den Bundesstaat zuständigen Wahrheitskommission am Mittwoch den Zugang zu einem militärischen Gelände verweigert, wie brasilianische Medien am Donnerstag berichteten. Dort befand sich während der Diktaturzeit (1964-1985) eine Folterkammer des Regimes. Das Militär erkenne die Zuständigkeit der bundesstaatlichen Kommission auf ihrem Gelände nicht an, zitierten Zeitungen das Oberkommando.

Die regionale Kommission arbeitet der nationalen Wahrheitskommission zu. Sie soll bis Ende nächsten Jahres ihren Bericht zu Menschenrechtsvergehen in den Jahren 1946 bis 1988 vorlegen, wobei der Schwerpunkt auf den Diktaturjahren liegt. Die Militärklubs von Rio de Janeiro hatten sich stets gegen die Einrichtung der Kommission gewehrt und Präsidentin Dilma Rousseff Revanchismus vorgeworfen. Zahlreiche Militärs hatten in offenen Briefen angekündigt, der Präsidentin den Gehorsam in dieser Sache verweigern zu wollen. Rousseff war selbst in den 70er Jahren gefoltert worden.

Die Kommission plant, das Gebäude, in dem die Abwehrabteilung DOI-Codi Oppositionelle gefoltert und umgebracht haben soll, in eine Gedenkstätte umzuwandeln. Um doch noch Zugang zu bekommen, will die Kommission sich nun an Verteidigungsminister Celso Amorim wenden. Derweil soll die Militärleitung in Rio der Kommission mitgeteilt haben, nur auf Anweisung der obersten Heeresleitung den Zugang zu dem Gebäude freizugeben.

Quelle: KNA