Haiti |

Michel Martelly bleibt regierungslos

Auch der zweite vom haitianischen Präsidenten vorgeschlagene Kandidat für den Posten des Premierministers Bernard Gousse ist am Mittwoch nach stundenlangen Verhandlungen von den 30 Senatoren des Landes abgelehnt worden. Gousse war während der Interimsregierung zwischen 2004 und 2006 Justizminister. Er geriet damals wegen zahlreicher widerrechtlicher Verurteilungen von Anhängern des ehemaligen Präsidenten Jean Bertrand Aristide in Verruf. Aus diesem Grund gingen Experten bereits vor der Abstimmung von der Ablehnung des umstrittenen Kandidaten aus. Im Juni stimmte der Senate bereits gegen den ersten Kandidaten Daniel Gerard Rouzier als Premierminister.

Das Dilemma des Präsidenten

Die zwei Abstimmungen über die Besetzung des Premierministeramts spiegeln das Dilemma wieder, in dem sich der im April gewählte Martelly befindet. Zwar konnte er in der Stichwahl gegen Mirlande Marigat ein eindeutiges Wahlergebnis erzielen, hat aber weder im Senat noch im Parlament die Mehrheit hinter sich. Lokale Medien prophezeiten schon kurz nach der Wahl, dass der ehemalige Sänger durch diese Situation nahezu handlungsunfähig gemacht werden könnte. Martelly, der Mitte Mai vereidigt wurde, ist demnach auf die Unterstützung einer Regierung angewiesen, die eigentlich schon vor Monaten abgewählt wurde. Nach Meinung von Experten war es zu erwarten, dass der Senat lediglich einen von der Opposition erwünschten Premierminister akzeptieren würde. Da der Premierminister die Minister und Staatssekretäre einberuft, bleibt Martelly auch knappe drei Monate nach der Wahl regierungslos.

Nach Angaben regionaler Medien zeichnet sich der derzeitige Präsident Haitis bisher als ein Mann großer Worte und öffentlichkeitswirksamer Aktionen aus. In seiner Antrittsrede sagte er der Korruption den Kampf an. Im vergangen Monat hat er sowohl die Woche des Wiederaufbaus als auch die Woche des Tourismus angekündigt. An der verheerenden Lebenssituation vieler Haitianer hat sich bisher allerdings nichts verändert. (aj)