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Menschenrechtsverletzungen in Gefängnissen

Im Bundesstaat Espírito Santo im Südosten Brasiliens herrschen in den Gefängnissen teilweise unhaltbare Zustände. Darauf weist ein Bericht von Menschenrechtsorganisationen hin, der in der Hauptstadt Vitória vorgestellt wurde. Neben der in Brasilien weitverbreiteten Überbelegung der Haftanstalten ist die Rede von Gefängniszellen, die sich auf bis zu 50 Grad Celsius aufheizen, aber auch von Folter.

Angekettete Gefangene

Vertreter der Organisationen, die das 70 Seiten starke Dokument verfassten, besuchten zwischen 2009 und 2011 neun Gefängnisse in Espírito Santo und erfuhren von schweren Misshandlungen der Insassen, bis hin zu Tötungen. Ausnahmslos sei die Hygiene in den begutachteten Anstalten zu beanstanden gewesen, an juristischer und medizinischer Betreuung habe Mangel geherrscht, heißt es. In einem Gefängnis, dessen Kapazität auf 36 Häftlinge ausgelegt sei, habe man 300 Gefangene angetroffen. Einige von diesen seien angekettet gewesen. In einem anderen Fall stießen die Kontrolleure auf Knüppel, von denen die Wärter nach Aussagen junger Gefangener als Folterwerkzeuge Gebrauch machten. In namentlichem Gefängnis seien im Jahr 2010 drei Jugendliche in weniger als zwei Monaten umgebracht worden.

Unterbringung in Containern

Den Menschenrechtlern zufolge hat sich die Lage in Espírito Santo seit dem Jahr 2006 dramatisch verschlechtert. Der Justizminister des Staates hatte seinerzeit zivilgesellschaftlichen Organisationen die Kontrolle von Gefängnissen untersagt. 2009 hatte Brasiliens Oberster Gerichtshof dann entschieden, dass die Zustände in den Gefängnissen von außen verfolgt werden dürfen. In den drei Jahren, die bis dahin verstrichen, hatte sich die Situation aber bereits verschärft. So wurden zum Beispiel Gefangene teilweise in Metall-Containern untergebracht.

Misshandlungen an der Tagesordnung

Der Bericht prangert die Straffreiheit an, die Fälle würden nicht untersucht, wie es vorgeschrieben sei. Die Menschenrechtsverletzungen in den Gefängnissen von Espírito Santo gingen weit über jene Probleme hinaus, die sich auf die Überbelegung zurückführen ließen. Folter und Misshandlungen seien an der Tagesordnung - es handele sich nicht um vereinzelte Gewalttäter, wie die Behörden glauben machen wollten, sofern sie die Vorfälle nicht gleich pauschal abstritten. (bs)

Quelle: Adital