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Menschenrechtler prangern Folter in Gefängissen an

In brasilianischen Gefängnissen wird gefoltert. Was Menschenrechtler seit langem anprangern, steht jetzt auch in einem Untersuchungsbericht, den die Gefängnispastorale der katholischen Kirche veröffentlicht hat. Das Dokument listet 211 Fälle von Folter während der vergangenen drei Jahre auf. Die Mitglieder der Pastorale sind Anklagen in 20 Bundesstaaten nachgegangen. Sie sprachen mit den Gefangenen, den Angehörigen und dem Gefängnispersonal. Die detaillierten Fallstudien werden zurzeit noch von Anwälten aufgearbeitet und sollen anschließend der Staatsanwaltschaft vorgelegt werden.

Folter im Auftrag der Anstaltsleitung

Bei Folter in Strafanstalten handle es sich um eine spezifische Form der Unterdrückung, die im Kontext des gesamten Strafverfolgungssystems betrachtet werden müsse, erklärt José Jesus Filho, Rechtsberater der Gefängnispastorale: „Folter ist eine Form der Gefängnisleitung und eine Form der Bestrafung.“ Zudem werde sie benutzt, um Hierarchien unter den Gefangenen herzustellen. Jesus Filho berichtet, dass es in einigen Bundesstaaten sogar üblich sei, dass Gefangene selbst foltern, „direkt auf Anweisung der Anstaltsleitung, die wiederum Absprachen mit Bandenchefs trifft“.

Auch die Menschenrechts-Anwältin Tamara Melo von der NGO Justiça Global klagt an, dass im brasilianischen Gefängnissystem unmenschliche und erniedrigende Behandlungen an der Tagesordnung seien. „Oft haben sie das Ausmaß von Folter“, sagt Melo. Doch weder Behörden noch die politisch Verantwortlichen zeigen Interesse, sich mit der Frage der Menschenrechte in Haftanstalten zu beschäftigen. Im Gegenteil, auf den Vorwurf seitens der UNO, dass in brasilianischen Haftanstalten systematisch gefoltert wird, antwortete der Staat, dass nicht gefoltert, sondern unmenschlich und erniedrigend behandelt werde. Für Melo „ein klares Beispiel dafür, wie mit Begriffen die Realität umgedeutet wird. In unseren Gefängnissen wird sehr wohl gefoltert.“

Überbelegung, Gewalt und Mord

Ein Beispiel für die Situation der Strafgefangenen in Brasilien ist die Haftanstalt in Vila Velha im Bundesstaat Espírito Santo. Ende 2009 wurden in einem Trakt, der für 36 Gefangene ausgelegt ist, 256 Menschen eingepfercht. Es gab keine Hygiene, die Versorgung mit Wasser und Essen war unregelmäßig. Allein in jenem Jahr wurden dort fünf Insassen ermordet. Ständig kam es zu Gewaltausbrüchen, Fluchtversuchen und Übergriffen seitens der Aufseher.

Tamara Melo hatte den Fall damals gegenüber der Organisation Amerikanischen Staaten OAS zur Anklage gebracht. Die Regierung Brasiliens wurde angewiesen, Abhilfe zu schaffen. Heute befinden sich nur noch 160 Gefangene in dem Trakt, der für 36 Insassen gebaut wurde.

Positiver Einfluss internationaler Instanzen

Das Einschalten internationaler Instanzen löst zwar nicht das Problem, ist aber ein effektiver Mechanismus, um Verbesserungen zu erwirken, so die Anwältin Melo. Der Druck von außen habe auch dazu geführt, dass Gefangene nicht mehr in Container gesperrt werden, in denen Temperaturen von über 50 Grad Celsius herrschen. Auch in der Strafanstalt von Urso Branco im nördlichen Bundesstaat Rondonia, die als eine der gewalttätigsten im Land gilt, hat internationale Aufmerksamkeit bewirkt, dass die Zustände jetzt von ausländischen Menschenrechtsorganisationen überwacht werden können.

Nach Ansicht des Menschenrechtsaktivisten und Landtagsabgeordneten von Rio de Janeiro, Marcelo Freixo, gehen die Probleme im brasilianischen Haftsystem auf Strukturen aus kolonialer Zeit zurück. Wer nicht zur weißen Oberschicht gehöre, werde seit jeher autoritär behandelt und bis heute ist die soziale Frage für viele ein Fall für die Polizei. Entsprechend ist das Profil der Gefängnisbevölkerung klar definiert: Die Mehrheit ist schwarzer Hautfarbe, stammt aus armen Verhältnissen und hat sich Delikte gegen Privateigentum zu schulden kommen lassen.

Autoren: Lívia Duarte und Andreas Behn in: Poonal