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Mensalao Prozess wird neu aufgerollt

Ein knappes Jahr nachdem die letzten Urteile im Mensalao-Prozess gesprochen wurden, wird der Jahrhundertprozess nun erneut aufgerollt. Mit einer knappen sechs zu fünf Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof Brasiliens die Anhörung von Berufungen zugelassen. Dadurch könnten 12 der 25 Verurteilten deutliche mildere Strafen erhalten als die bisher ausgesprochenen. Vorige Woche hatten sich fünf Richter für und fünf Richter gegen die Annahme von Berufungen ausgesprochen. Ganz Brasilien wartete ein Woche lang auf die maßgebliche Entscheidung von Celso de Mello. Mello gab schließlich am Mittwoch, 18. September, bekannt, dass er für eine Anhörung von Berufungen stimme. Er begründete die Entscheidung mit der Wahrung der Menschenrechte.

Der Mensalao-Prozess war der erste groß angelegte Prozess gegen Korruption, den es jemals in Brasilien gegeben hat. In der ersten Amtszeit Luiz Inácio Lula da Silvas haben mehrere hochrangige Politiker ein System aus Bestechung und Stimmenkauf etabliert, um so die Mehreheitem für die Arbeiterpartei (PT) im Parlament sicherzustellen. Unter den Verurteilten ist auch der ehemalige Kabinettschef José Dirceu. Er wurde zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt, kann aber nun auf eine mildere Strafe hoffen. Neu verhandelt werden die beiden Anklagpunkte der Geldwäsche sowie die Bildung einer kriminellen Vereinigung.

öffentlichkeit bewertet Entscheidung negativ

In der breiten öffentlichkeit Brasiliens wurde die Entscheidung des Gerichts nahezu durchweg negativ beurteilt. In mehreren Tageszeitungen hieß es, dass die brasilianische Justiz, damit die einmalige Chance versäumt hätte, zu zeigen, dass die Mächtigen nicht über dem Gesetz stehen. Bereits einen Tag nach der Verkündung protestierten erste Brasilianer in der Hauptstadt des größten südamerikanischen Landes. Der Richter Celso de Mello verteidigte seine Entscheidung und sagte in einer Stellungnahme, dass die Justiz unabhängig von der öffentlichen Meinung agieren müsse. (aj)