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Medien-Oligopol schadet der Demokratie

Ein Medien-Oligopol zählt zu den verhängnisvollsten Einschränkungen für Abwechslung und Vielfalt der Informationen. Der Kampf gegen die Konzentration der Medien in den Händen weniger Gruppen und Familien trifft immer auf heftigen Widerstand. In Paraguay ist dies nicht anders. Soeben wurde es wieder einmal sehr deutlich, als die Unternehmensgruppe Vierci, die bereits zahlreiche Medien besitzt, weitere Radiostationen und Zeitungen erwarb.

Kritik alternativer Medien


Die Organisation „VOCES Paraguay“, in der sich alternative Radiosender und Medien zusammengeschlossen haben, wollte hierzu nicht schweigen und brachte ihre Ablehnung des Angriffs auf die Demokratie im Land zum Ausdruck. Der Unwille wird noch dadurch gesteigert, dass der Staat und seine Institutionen sich nachgiebig zeigen und mit geschlossenen Augen die stark zunehmende Oligopolisierung der Medienlandschaft Paraguays geschehen lassen.

„VOCES Paraguay“ kritisiert in einer Erklärung, dass für eine Demokratisierung der Medien und den gleichberechtigten Zugang zu den Radiofrequenzen stets nur in Reden eingetreten werde. Tatsächlich aber würden weiterhin die großen Mediengruppen privilegiert, während gemeinschaftlich betriebene Radiostationen auf Diskriminierung stießen. Ihre Zahl sei daher sehr überschaubar, im Grunde genommen habe sich die Situation seit 15 Jahren nicht geändert.

Keine Regelung für Gemeinschaftsradios

Paraguay steht hier vor einer grundlegenden Herausforderung. Obwohl zahlreiche Organisationen Anstrengungen unternehmen, kommt eine Entscheidung bezüglich eines geregelten Betriebs echter Gemeinschaftsradios nicht zustande. Oft wird die technische Leistungsstärke der Sender niedrig angesetzt, was den Empfang erschwert und die potenzielle Hörerzahl erheblich einschränkt.

Recht auf Information elementares Bürgerrecht

Für „VOCES Paraguay“ handelt es sich bei dem Recht auf Information um ein elementares Bürgerrecht. Das Medium Radio gehöre allen Paraguayern, und nicht bloß sieben großen Medienunternehmern. Die Erklärung der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte zeige die Auswirkungen auf, welche die Konzentration des Medienbesitzes auf den Pluralismus und die Informationsvielfalt haben könne.

Die Kommission fordert deshalb eine antimonopolistische Gesetzgebung, da die Medienkonzentration zur Verschwörung gegen die Demokratie genutzt werden könnte. Bei der Vergabe von Konzessionen an Radio- und Fernsehsender müssten demokratische Kriterien zugrunde gelegt werden, damit jeder Bürger die gleiche Chance auf Zugang zu den Medien habe.

So klar die Forderungen sind, so wenig ändert sich diesbezüglich in Paraguay. Letztlich setzt sich die wirtschaftliche Macht durch. Die Organisation der Gemeinschaftsradios in Lateinamerika und der Karibik appelliert daher an den paraguayischen Staat, er möge die von ihm eingegangenen Verpflichtungen bezüglich der Meinungsfreiheit einhalten, um Pluralität in den Medien sicherzustellen.

Autorin: Natasha Pitts, deutsche Bearbeitung: Bernd Stößel, in: Adital