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Massaker von Curuguaty: Anhörung suspendiert

Die für den 19. bis 21. Juni angesetzte Voranhörung der Angeklagten im Fall des Massakers von Curuguaty ist suspendiert worden. Die zuständige Richterin Janine Ríos habe aufgrund von Fristüberschreitungen entschieden, so der Anwalt Vicente Morales. Ein Berufungsgericht hatte es zuvor abgelehnt zu klären, ob das Land, auf dem sich am 15. Juni 2012 das so genannte „Massaker von Curuguaty“ ereignete, dem Staat oder Campos Morombi gehört.

Vorwurf einseitiger Ermittlungen

Gegenwärtig sind zwölf Personen wegen des Massakers im Zuge der Räumung des von landlosen Kleinbauern besetzten Territoriums angeklagt, bei dem vergangenes Jahr 17 Personen ums Leben gekommen waren, darunter 11 Bauern und sechs Polizisten. Die angeklagten Bauern werden des Mordes an den sechs Polizisten beschuldigt. Der Tod der elf Kleinbauern ist bisher noch nicht untersucht worden, was von nationalen und internationalen Organen und Menschenrechtsorganisationen immer wieder kritisiert worden war.

Anfang April kritisierte der UNO-Menschenrechtsausschuss in einer Resolution die Ermittlungen im Fall des Massakers von Curuguaty kritisiert. Paraguay wird darin aufgefordert, „unverzüglich, unabhängig und unparteiisch“ sämtliche Vorgänge rund um das Massaker von Curuguaty zu untersuchen. Das Massaker diente am 22. Juni 2012 als Begründung für ein parlamentarisches Schnellverfahren, das zur Amtsenthebung des gewählten Präsidenten Fernando Lugo führte.

Generalstaatsanwalt verspricht schnelle Klärung der Landbesitzfrage

Der Leiter der Menschenrechtskoordination Paraguays (Codehupy), Enrique Gauto, erklärte laut paraguayischen Pressemeldungen, neun der Inhaftierten hätten erklärt, sie seien bei ihrer Festnahme und im Polizeikommissariat gefoltert worden. Außerdem lägen Codehupy Aussagen von Zeugen vor, die um Anonymität gebeten hätten, wonach sieben der elf ermordeten Bauern praktisch einer außergerichtlichen Hinrichtung zum Opfer gefallen seien.

Gestern traf sich der Generalstaatsanwaltschaft Javier Díaz Verón mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen und Angehörigen der angeklagten Bauern. Laut Gauto habe Staatsanwalt Díaz eine schnellstmögliche Entscheidung in Bezug auf die Besitzverhältnisse und die Foltervorwürfe zugesichert. In Paraguay wurde unter anderem mit einer symbolischen Landbesetzung des Massakers von vor einem Jahr gedacht. (bh)