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Marina Silvas ungewisse Zukunft

Bei Marina Silva hat man stets den Eindruck, sie stehe irgendwie über den Dingen. Und außerhalb der klassischen Einordnungsmuster und Parteischubladen. Über 20 Jahre lang war Brasiliens vorderste Kämpferin für den Einklang von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit Mitglied der Arbeiterpartei des ehemaligen Staatspräsidenten Luiz Inacio Lula da Silva, dessen Umweltministerin sie zudem fünf Jahre lang war. Doch in der Regierung wirkte sie ebenso als Fremdkörper wie in der PT. So führte sie ihr Weg scheinbar zwangsläufig zu den Grünen (Partido Verde). Doch jetzt ist Silva nach drei Jahren und einem sensationellen Wahlergebnis bei den Präsidentschaftswahlen Ende 2010 aus der PV ausgetreten. In Zukunft will sie ganz außerhalb des Parteiensystems agieren. Ein gewagter Schritt.

Mehr als bloße Achtungserfolge

Schon seit Monaten hatten Brasiliens Medien über Silvas Unzufriedenheit mit den ihrer Meinung nach undemokratischen Strukturen innerhalb der PV berichtet. Der nationalen Führung der PV warf Silva autoritäres Machtdenken vor. Dem anstehenden Machtkampf zwischen Parteineuling Silva und den angestammten Parteihirschen entzog sie sich dann aber doch und verabschiedete sich lieber aus der Partei. Die Grünen hatten vor Silvas Eintritt niemals wirklich eine Rolle in Brasiliens Parteisystem gespielt, dienten in ihren beiden Hochburgen Sao Paulo und Rio de Janeiro eher als kleinster Koalitionspartner für mal linke mal rechte Regierungen. Dann trat Silva 2008 aus der PT Lulas aus und in die PV ein. Als Zugpferd der Grünen hievte sie diese zu sensationellen Ergebnissen in zahlreichen Wahlkreisen des Südostens, der bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Region des Landes. Besonders bei Studenten und in der Mittelschicht errang die Partei hier mehr als bloße Achtungserfolge.

Grüne Themen auf der politischen Tagesordnung

Silva selber trat 2010 bei den Präsidentschaftswahlen an und errang auf Anhieb 20 Prozent der Stimmen. Zwar reichte dies nicht für die Stichwahl gegen die PT-Kandidatin und spätere Wahlsiegerin Dilma Rousseff. Doch Silvas Beliebtheit brachte grüne Themen auf die politische Tagesordnung der anderen Kandidaten. Aber Silva verstand die 20 Millionen Stimmen stets eher als Zustimmung für ihren persönlichen Kampf für eine neue Art der Politikgestaltung denn als tatsächlich grüne Stimmen. Den enormen Zuspruch von letztem Jahr hofft sie nun auf eine neu zu gründende überparteiliche Bewegung zu übertragen, die die Zukunft Brasiliens jenseits von angestammten Parteilinien diskutieren soll. Wie diese Bewegung aber konkret aussehen wird, liegt noch im Dunkeln. „Die Menschen wollen sich engagieren, und dies in einer Form, die anders ist als die meiner Generation,“ rechtfertigte Silva den Ausbruch aus den traditionellen Parteimustern.

Traum der Erneuerung

Mehr Bürgernähe, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Engagement – das sind die neuen Leitlinien von Silvas „Traum“ der Erneuerung der brasilianischen Politik. Als erstes Ziel hat sie sich die Kommunalwahlen 2012 gesetzt, bei der man überparteiliche Aktionsbündnisse zur „nachhaltigen Umgestaltung“ der großen Ballungszentren bilden will. Dafür wirbt sie bei vielen prominenten Politikern unterschiedlichster Parteifärbung. Ob sie dabei Erfolg hat, ist noch offen. Beeindruckt sei sie von den Bürgerprotesten in Spanien und Ägypten, so Silva, und Brasilien sei für eine ähnliche Bürgerbewegung bereit, glaubt sie. Man darf wohl ein wenig zweifeln. Wegen Silva zum ersten Mal grün zu wählen – dazu konnten sich noch viele Brasilianer durchringen. Für sie auf die Straße zu gehen – das könnte die Einsatzfreudigkeit der breiten Masse überfordern. Doch Silva hat sich noch nie von Zweifeln aufhalten lassen. Sie kann Menschen überzeugen, ihnen eine bis dahin unbekannte Aufbruchstimmung vermitteln. Wobei man sich oft fragt, wohin es eigentlich genau gehen soll.

Thomas Milz, São Paulo