Lula und die hungernden Kubaner

Brasiliens Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva musste nach seinen jüngsten Äußerungen zum Hungerstreik kubanischer Häftlinge heftige Kritik einstecken. Er sei blind gegenüber den dortigen Menschenrechtsverletzungen, so Kritiker. Doch Lulas Solidarität zum kränkelnden Castro-Regime könnte Teil einer neuen Diplomatie Brasiliens mit dem Ziel der Gegenmachtbildung zu den USA sein.

"Stellen Sie sich vor, dass sämtliche Banditen in den Gefängnissen Sao Paulos in Hungerstreik treten würden, um ihre Freilassung zu verlangen." Mit diesen Worten hatte Lula auf die Hungerstreiks reagiert und damit eine Welle der Entrüstung ausgelöst. Bereits Ende Februar war er anlässlich seines Kubabesuches in die Kritik geraten. Während er freundschaftlich mit Fidel Castro posierte, eilte die Nachricht des Todes von Orlando Zapata Tamayo um die Welt. Doch Lula schwieg zum Tod Tamayos, der nach 85 Tagen Hungerstreik verstarb.

Angeblich soll Tamayo Lula um Unterstützung gebeten habe, was Lula jedoch dementierte. Man wolle sich nicht in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten einmischen, und die Frage der politischen Gefangenen sei bei der kubanischen Justiz gut aufgehoben. Brasilien könne nicht auf Hilfegesuche einzelner Häftlinge reagieren, fügte Lulas außenpolitischer Berater Marco Aurelio Garcia hinzu. Man gehe Beziehungen zu Regierungen ein, nicht zu Dissidenten.

Garcia, so munkelt man in Brasilia, ist Brasiliens eigentlicher Außenminister. Anfang der 90er Jahre war er maßgeblich an der Gründung des „Foro de Sao Paulo“ beteiligt, einer Allianz sozialistischer Parteien in Lateinamerika, der neben der PT auch Castros Kommunistische Partei angehört. Neben Garcia gilt der ehemalige Parteichef Jose Dirceu, der in den 70er Jahren seine Exiljahre auf der Karibikinsel verbrachte, als Fürsprecher Kubas. Die beiden schmieden eine Allianz von Gegenkräften zu den USA, die neben Kuba auch Venezuela und den Iran einbezieht, meinen Experten. Dazu passt das demonstrative Schweigen zu den dortigen Menschenrechtsverletzungen.

Die diplomatischen Konfrontationen zwischen der aufstrebenden Macht Brasilien und den USA sind dabei wohl eine logische Fortsetzung der wirtschaftlichen Scharmützel beider Länder. Brasilien will sein gewonnenes wirtschaftliches Gewicht nun auch in politische Münze umschlagen. So drängt es Lula verstärkt auf die internationale Bühne, wie sein Besuch in Israel zu Beginn dieser Woche zeigt. Kritik musste er dabei wegen seiner Nähe zum iranischen Regime einstecken. Die dortigen Proteste gegen die Präsidentschaftswahlen hatte Lula mit Ausschreitungen nach einem Fußballspiel verglichen, wobei er der iranischen Opposition die Rolle des „schlechten Verlierers“ gab.

Lula, Ende letzten Jahres noch von gleich mehreren wichtigen Zeitungen zum Staatsmann des Jahres gekürt, spürt zu ersten Mal heftigen Gegenwind auf seinen internationalen Ausflügen. Denn die Frage der Menschenrechte scheint er bei aller Diplomatie aus den Augen zu verlieren.

Autor: Thomas Milz