Haiti |

Lamothe wird neuer Premierminister

Das haitianische Parlament hat Ende vergangener Woche den Außenminister Laurent Lamothe zum neuen Premierminister des Inselstaats ernannt. Mit 63 Ja- Stimmen, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen haben die Abgeordneten den Vorschlag des Präsidenten Michel Martelly angenommen. Die Abstimmung war das Ende einer langen Debatte um den neuen Regierungschef. Schon im März hatte Martelly den Politiker nominiert und der Senat hatte bereits Anfang April für Lamothe votiert.

Lamothes Vorgänger Gary Conille war nach nur vier Monaten im Amt zurückgetreten und hatte damit das Karibikland erneut in eine politische Krise gestürzt. Der Grund für den Rücktritt Conilles war nach Aussagen von Diplomaten vor Ort anhaltende Differenzen mit Präsident Martelly. Bevor Conille de Regierung übernahm, gab es ein monatelanges Tauziehen um den Posten des Premierministers. Der von der Opposition dominierte Kongress lehnte im letzten Jahr zwei von Martelly vorgeschlagene Kandidaten für das Amt des Regierungschefs ab, bevor es im Oktober 2011 endlich zu einer vollständigen Regierungsbildung kam.

Die unklaren Mehrheitsverhältnisse haben in Haiti mittlerweile zu einer ernsthaften Regierungskrise geführt, da sich die politischen Gewalten immer wieder gegenseitig blockieren. Dies und die schwachen Institutionen des Inselstaates haben in den vergangen beiden Jahren auch den Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben im Januar 2010 massiv verzögert. (aj)