Brasilien |

Korruptionsvorwürfe gegen Lula werden untersucht

Der ehemalige brasilianische Präsident Luis Inácio Lula da Silva gerät im Zusammenhang mit dem Mensalao-Prozess nun doch ins das Visier der Staatsanwaltschaft. Generalstaatsanwalt Roberto Gurgel gab am 19. Dezember bekannt, dass die neusten Vorwürfe gegen Lula untersucht werden müssten: „Wir müssen die Vorwürfe in aller Gründlichkeit untersuchen und entscheiden, ob wir eine weitere Investigation einleiten“. Der bereits zu 40 Jahren verurteilte Geschäftsmann Marcos Valerio hatte vergangene Woche zu Protokoll gegeben, dass das ehemalige Staatsoberhaupt nicht nur von den Bestechungszahlungen an Parlamentarier gewusst, sondern diese auch gebilligt habe.

Trotz der wiederholt aufkommenden Forderung hatte die Staatsanwaltschaft im größten Korruptionsverfahren, das es in Brasilien je gegeben hat, bisher entschieden, Lula nicht anzuklagen. Er beteuerte immer wieder von dem Schmiergeldsystem während den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit nichts gewusst zu haben. Zwischen 2003 und 2005 sind Millionen öffentlicher Gelder an Parlamentarier der Opposition gezahlt worden, um sich deren Unterstützung bei Parlamentsentscheidungen zu sichern.

In dem als Jahrhundertprozess bezeichneten Verfahren sind insgesamt 25 von 37 Angeklagten Politiker und Geschäftsmännern der Korruption für schuldig befunden worden. Unter den Verurteilten befinden sich auch mehrere Mitglieder der nach wie vor regierenden Arbeiterpartei, wie beispielsweise der ehemalige Kabinettschef José Dirceu. In nationalen und internationalen Medien wird der Prozess als Meilensein in der Geschichte Brasiliens gewertet. Die zahlreichen Verurteilungen zu hohen Haftstrafen hätten mit dem bisher herrschenden Grundsatz gebrochen, dass in Brasilien keiner für Korruption hinter Gitter müsse. (aj)