Chile |

Kontroverse um geplante Pinochet-Ehrung

Die Auseinandersetzung um eine für kommenden Sonntag in der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile geplante Gedenkveranstaltung für den 2006 verstorbenen Ex-Diktator Augosto Pinochet geht weiter.

Der Verband der Angehörigen von Verhafteten und gewaltsam Verschwundenen (AFFD) hat gestern Klage vor einem Berufungsgericht eingereicht, um die von der „Corporación Once de Septiembre“ organisierte Ehrung im Theater Caupolicán zu verhindern. Bei der nach dem Putschdatum benannten Gruppierung sowie der mitorganisierenden Organisation Unofor handelt es sich laut Nachrichtenagentur TeleSur um weniger bekannte Gruppen von Anhängern des Pinochet-Regimes.

Die Nationale Menschenrechtskommission sowie die Menschenrechtskommission der Abgeordnetenkammer verurteilten die geplante Ehrung. Bei der Veranstaltung soll auch ein Film über den von 1973 bis 1990 herrschenden Diktator gezeigt werden, unter dessen Regime 3.200 Menschen zu Tode kamen und laut Valech-Kommission fast 30.000 Menschen aus politischen Gründen inhaftiert wurden. Über 90 Prozent dieser Häftlinge wurden gefoltert.

Regierung geht auf Distanz

Das Gericht fordert nun von Polizei und Verwaltung der Hauptstadt binnen 48 Stunden ihre Einschätzung zur Durchführung des Events, berichtet Radio Biobio. Bereits am 1. Juni hatten die Veranstalter der Pinochet-Ehrung vor Gericht eine präventive Verfügung eingereicht, in dem sie sich auf das in der Verfassung garantierte Versammlungsrecht berufen. Das Gericht wird nach Vorliegen der geforderten Einschätzungen über beide Gesuche entscheiden.

Die Regierung hat inzwischen erklärt, man unterstütze diese Veranstaltung nicht, sie sei jedoch zu respektieren. „In unserem Land und in Demokratien gibt es das Recht auf eine friedliche, freie Meinungsäußerung gemäß der Rechtsordnung“, zitiert TeleSur den Regierungssprecher Andrés Chadwick. Als Regierung werde man nicht teilnehmen, ob einzelne Regierungsmitglieder eingeladen worden seien, wollte Chadwick auf Nachfrage jedoch nicht ausschließen.

Der Träger des Friedensnobelpreises und Gründer der argentinischen Menschenrechtsorganisation Serpaj, Adolfo Pérez Esquivel, kritisierte die geplante Veranstaltung am vergangenen Montag als „Verirrung“. „Wenn man einen Diktator ehrt, ehrt man den Tod, die Zerstörung und die Verletzung der Menschenrechte“ erklärte Esquivel bei einer Veranstaltung in Valparaíso. (bh)