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Justiz arbeitet Militärdiktatur auf: Prozess verhandelt 322 Verbrechen

Militärdiktatur, Argentinien, Macri

Eine Wandmalerei in San Miguel, in der Nähe von Buenos Aires, zum Thema Militärdiktatur (Foto: Adveniat/Jürgen Escher)

Die argentinische Justiz macht einen großen Schritt in Richtung Aufarbeitung der Verbrechen der Militärdiktatur. Am Montag, 29. April 2019, hat in Buenos Aires ein Prozess begonnen, der insgesamt 322 Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhandelt. Medienberichten zufolge gehen die Behörden des südamerikanischen Landes davon aus, dass der Prozess insgesamt ein Jahr in Anspruch nehmen wird.

Applaus von den Abuelas de la Plaza de Mayo

Zu den angeklagten Verbrechen gehören unter anderem das gewaltsame Verschwindenlassen sowie Zwangsabtreibungen. „Das ist ein Megaprozess, der viele vorherige Fälle miteinander verbindet, die vor allem aufgrund von administrativen Schwierigkeiten nicht behandelt werden konnten“, gab der Anwalt der Nichtregierungsorganisation „Abuelas de la Plaza de Mayo“ gegenüber der Presse an. Er wertet diesen Schritt als einen großen Erfolg.

Im Detail werden 322 Verbrechen verhandelt, die im so genannten Campo de Mayo begangen worden sein sollen. Dieser Ort galt während der Militärdiktatur, zwischen 1976 und 1983, als die Zentrale des Geheimdienstes DINA. Ein Erfolg ist der Prozess auch für die Mitarbeiter von Mercedes Benz. Diese fordern seit langem, die Komplizenschaft der deutschen Autoindustrie mit den damaligen Machthabern zu untersuchen.

Ein langer Kampf

Die "Abuelas de la Plaza de Mayo" sind die älteste Menschnrechtsorganisation Argentiniens und sind seit einigen Jahren im Konflikt mit der Regierung von Mauricio Macri. Dieser hatte von Beginn an vor allem neoliberale Wirstchaftsreformen umgesetzt und die Preise für Gas sowie den öffentlichen Transport angehoben. In diesem Herbst wird in Argentinien ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Gerüchten zufolge will Ex-Präsidentin Cristina Kirchner von den Peronisten sich erneut aufstellen lassen. (aj)

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