Brasilien |

José Dirceu zu knapp 11 Jahren Haft verurteilt

In einer weiteren Sitzung des größten Korruptionsprozesses Brasiliens sind am Montag, 12. November 2012, der Ex-Kabinettschef José Dirceu, der ehemalige Schatzmeister Delubio Solares und der ehemalige Vorsitzende der Arbeiterpartei (PT) José Genoino zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. José Dirceu stehen zehn Jahre und zehn Monate Haft bevor. Der Politiker galt in der ersten Amtszeit des Präsidenten Luis Inacio Lula da Silva als enger Vertrauter und rechte Hand des Staatsoberhauptes. Der Oberste Gerichtshof in Brasilia begründete das Urteil damit, dass Dirceu einer der Hauptverantwortlichen in dem Bestechungsnetzwerk war, das sich zu Beginn der Lula- Regierung zwischen 2003 und 2005 etablierte. Dirceu muss weiterhin eine Strafe von 260.000 Euro zahlen.

Auch das Strafmaß des vorigen Vorsitzenden der PT, José Genoino, und des ehemaligen Schatzmeisters, Delubio Solares, wurde am 12. November fest gesetzt. Genoino wurde zu sechs Jahren und elf Monaten Haft verurteil, Solares zu sechs Jahren und acht Monaten. Sollten die Haftstrafen am Ende des Prozesses nicht mehr verändert werden, müssen sowohl Dirceu als auch Genoino ihre Strafe zumindest teilweise in geschlossenem Vollzug abgelten. Dies sieht das Gesetz in Brasilien für jede Haftstrafe von über acht Jahren vor.

Der so genannte Mensalao Prozess gilt als einer der bedeutendsten der brasilianischen Geschichte. Der Oberste Gerichtshof hat in den vergangenen Monaten insgesamt 25 Politiker und Geschäftsleute der Korruption für schuldig befunden. Sie gelten als Teil eines Schmiergeldnetzwerkes, mit denen sich die PT in den ersten Jahren der Lula- Regierung das Wohlwollen von Kongressmitgliedern erkauft hat. Dafür sollen öffentliche Gelder in Millionenhöhe genutzt worden sein. Lula selber wurde nicht vor Gericht gestellt. (aj)