Guatemala |

Ixil-Indigene fordern Einzug der Lizenz für Wasserkraftwerke

Gemeindeführer der indigenen Maya-Ixil aus Nebaj (Department Quiche) haben vergangenen Dienstag bei einer öffentlichen Anhörung vor dem Verfassungsgericht erneut die Einziehung der Lizenz für zwei an den Flüssen Suchum und Xajbal gelegenen Wasserkraftwerke der spanischen Firma Hidro Ixil gefordert, wie die Nachrichtenagentur Púlsar berichtet.

Anwälte der Gemeinde Nebaj erklärten, es gebe bereits eine vorläufige juristische Verfügung des Verfassungsgerichts, wonach das auf Ministerebene erzielte Übereinkommen für die Erteilung der Lizenz an die spanische Betreiberfirma hinfällig sei. Begründung des Gerichts sei damals die Verletzung des Rechts auf vorherige, freie und informierte Konsultation gemäß des Übereinkommens 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über Indigene Rechte gewesen. Die Maya-Ixil fordern nun die Festschreibung dieser Regelung, so die guatemaltekische Tageszeitung „La Hora“.

Keine vorherige Konsultation

Das Unternehmen habe mit dem Bau begonnen, ohne das Konsultationen durchgeführt wurden, so die Indigenen. Die Betreiberfirma habe hingegen argumentiert, dass eine Befragung der Gemeinden nicht in der nationalen Gesetzgebung Guatemalas verankert sei, weshalb sie auch nicht durchgeführt werden müsse, berichtet die Agentur Púlsar.

Miguel Rivera Solís, Bürgermeister der indigenen Gemeinde Nebaj, erklärte gegenüber Pressevertretern, dass Bewohner, die ihr Land nicht für den Bau eines Tunnels zur Verfügung stellen wollten, bedroht worden seien. Von den Behörden fordere die Gemeinde ein Modell von Entwicklung, dass der Kosmovision und dem Denken der Maya-Ixil gerecht werde, so der Bürgermeister. Auch wolle man darüber informiert werden, welchen Nutzen die Wasserkraftwerke für die Gemeinden hätten. (bh)