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Insulza gegen OAS- Suspendierung Paraguays

Der Generalsekretär der Vereinigung Amerikanischer Staaten (OAS) Jose Manuel Insulza hat sich nach seinem einwöchigen Aufenthalt in Paraguay gegen den vorläufigen Ausschluss des südamerikanischen Landes aus der internationalen Organisation ausgesprochen. Der OAS-Chef hatte sich während seines Besuchs in Paraguay sowohl mit dem derzeitigen DE-Facto-Präsidenten Frederico Franco als auch dem gestürzten Fernando Lugo zu Gesprächen betroffen. Er beurteilte die Lage nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Fernando Lugo als heikel, aber nicht schwerwiegend.

Insulza schlug in seinem Abschlussbericht eine Sonderkommission vor, die die politischen Prozesse in dem lateinamerikanischen Staat bis zur nächsten Präsidentschaftswahl im April 2013 begleitet, statt dem Land die Mitgliedschaft in der OAS vorläufig zu entziehen. Er stellte sich damit gegen einige Mitgliedsstaaten, die dies gefordert hatten und entscheid konträr zu den Integrationsbündnissen MERCOSUR und UNASUR. „Es ist die Aufgabe der OAS den demokratischen Prozess in Paraguay nun zu unterstützen und Präsenz zu zeigen“, begründete der Generalsekretär seine Entscheidung.

Der amtierende Präsident Paraguays, Fernando Lugo, wurde am 22. Juni mittels eines parlamentarischen Amtsenthebungsverfahrens abgesetzt. Als Grund für diese Maßnahme wurde die schlechte Amtsführung Lugos genannt. Der Großteil der lateinamerikanischen Nachbarstaaten lehnt diese Vorgehensweise ab und bezeichnet das Absetzen Lugos als undemokratisch. In vielen lokalen Medien wird die Maßnahme als parlamentarischer Staatsstreich bezeichnet. (aj)