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Indigenenbehörde untersteht weiterhin dem Justizministerium

Präsident Bolsonaro hatte die Indigenenbehörde einem neu geschaffenen Ministerium zugeordnet, was für massive Proteste sorgte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss nun noch der Senat der Kehrtwende zustimmen.

Im Yanomami-Dorf Watoriki schmückt ein Mädchen das Gesicht ihres Bruders mit der typischen Bemalung. (Symbolfoto: Adveniat/Jürgen Escher)

FUNAI fand sich im neuen Ministerium für Frauen, Familie und Menschenrechte wieder. Die Rückkehr zum Justizministerium ist ein wichtiger Erfolg für Brasiliens Indigenen-Bewegung und ihre Unterstützer. Bolsonaro hatte außerdem die Kompetenz für die Kennzeichnung indigenen Landes dem Agrarministerium übertragen, nun ist FUNAI wieder zuständig. Gegen eine Neuausrichtung der brasilianischen Indigenenpolitik hatte sich massiver Widerstand gebildet. Einem Rückfall in alte Zeiten ist nun erst einmal ein Riegel vorgeschoben. Beobachter sprechen von einer Wiederbelebung des Geistes der brasilianischen Verfassung aus dem Jahr 1988. 

Bolsonaros Wende der Indigenenpolitik erst einmal gescheitert

Derzeit ruht die Ausweisung indigenen Landes. Über 300 indigene Völker leben in Brasilien. Jedes von ihnen hat seinen besonderen Bezug zum Land der Vorfahren. Die FUNAI war seit 1973 für die Kennzeichnung indigenen Landes zuständig und hat ein umfangreiches Wissen angehäuft. Damit verbunden sind auch soziale und ökologische Fragen. Konflikte mit Agrarinteressen, die Präsident Bolsonaro bedient, führen täglich zu Gewalt. Besonderes Fingerspitzengefühl erfordert der Umgang mit isoliert lebenden indigenen Völkern.

Die Regierung Bolsonaro war seit 30 Jahen die erste, die erklärt hatte, kein weiteres indigenes Land auszuweisen. Ob der rechtsextreme Präsident dem Gesetz zustimmen wird, möglicherweise auch nur in Teilen, ist offen. In jedem Fall wird der Kampf für die Rechte der brasilianischen Indigenen weiter gehen.

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