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Human Rights Watch: UNASUR soll gegen Menschrechtsverletzungen vorgehen

Straßenprotest am 12. Februar 2014 in Caracas. Foto: Flickr/andresAzp/CC BY-NC-ND 2.0.
Straßenprotest am 12. Februar 2014 in Caracas. Foto: Flickr/andresAzp/CC BY-NC-ND 2.0.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat in einem Brief, die UNASUR-Staaten aufgefordert, aktiv gegen die Menschenrechtsverletzungen in Venezuela vorzugehen. HRW verfasste einen Brief an mehrere Außenminister der Region, darunter Hector Timmermann aus Argentinien, Luiz Alberto Figueiredo Machado aus Brasilien und Heraldo Muñoz aus Chile. Darin bittet die Organisation dringlichst darum, die venezolanische Regierung mit der Menschrechtssituation in ihrem Land zu konfrontieren und die Vorfälle aufzuklären.

Für einen jüngst veröffentlichten Bericht mit dem Titel "Bestraft fürs Protestieren: Rechtsverletzungen in Venezuelas Straßen, Gefängnissen und der Justiz" reiste eine Delegation von HRW nach Venezuela und sprach mit Opfern von Gewalt im Zusammenhang mit den Massenprotesten, die am 12. Februar dieses Jahres begannen. Die Veröffentlichung dokumentiert unter anderem das gewaltsame Vorgehen der venezolanischen Nationalgarde und Nationalpolizei gegen Demonstranten. Aufgrund ihrer Untersuchungen beschreibt die internationale Organisation das Vorgehen gegen die Protestler als eine systematische Praxis. Die venezolanische Regierung habe die Vorfälle zwar teilweise eingestanden und umfassende Untersuchungen zugesagt, HRW zweifelt allerdings an der Glaubwürdigkeit dieser Zusagen.

Stockende Verhandlungen

Seit Februar dieses Jahres gehen immer wieder zehntausende Venezolaner auf die Straßen, um gegen die Regierung von Nicolas Maduro zu protestieren. Auslöser sind unter anderem die verheerende wirtschaftliche Situation, die für Knappheit von Grundnahrungsmitteln sorgt, sowie die ausufernde Korruption. Viele der Massendemonstrationen endeten in Gewalt und bisher kamen mehr als 40 Menschen ums Leben. Maduro macht die Opposition für die Eskalation der Situation verantwortlich und beschuldigt sie, ihn aus dem Amt putschen zu wollen. Mehrere Oppositionspolitiker, wie beispielsweise Leopoldo Lopez, wurden festgenommen und müssen sich vor Gericht verantworten. Im April begannen die beiden Seiten Verhandlungen. Die UNASUR schaltete sich als Moderator in die Gespräche ein. Bisher konnten keine weitreichenden Ergebnisse erzielt werden. (aj)

HRW Brief (Englisch) hier.

Fotoquelle: Flickr/andresAzp/CC BY-NC-ND 2.0.