Paraguay |

Horacio Cartes als Präsident vereidigt

Der im April zum neuen Präsidenten Paraguays gewählte Horacio Cartes wurde am Donnerstag, 15. August, vereidigt. In seiner Antrittsrede kündigte der 57-Jährige der Armut in dem südamerikanischen Land den Kampf an. „Ich bin in der Politik, um meinem Volk zu dienen, die Zukunft neuer Generationen zu verbessern und unsere Identität als freies, souveränes und unabhängiges Volk zu schützen“, sagte er nach der offiziellen Amtseinführung. Cartes hatte die Wahl mit 46 Prozent der Stimmen gewonnen. Er setzte sich mit neun Prozentpunkten Vorsprung vor seinem größten Rivalen Efrain Alegre von der Liberalen Partei durch.

Mit der Vereidigung von Horacio Cartes gilt die politische Krise, die durch das parlamentarische Amtsenthebungsverfahren Fernando Lugos ausgelöst wurde, als beendet. Lugo wurde im Juni 2012 in einem umstrittenen Eilverfahren seines Amtes enthoben. In vielen lateinamerikanischen Ländern wurde dies als ein parlamentarischer Putsch bezeichnet. Mehrere Staatschefs, darunter auch die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, sahen die Demokratie in Paraguay als beschädigt an. Das Land wurde als Folge vorläufig aus dem Integrationsbündnis MERCOSUR ausgeschlossen.

Durch die Wahl von Horacio Cartes gelangte die ultrakonservative Colorado Partei wieder an die Macht, die vor der Präsidentschaft Lugos 60 Jahre lang ohne Unterbrechung das Land regierte. Viele Experten sehen in der Rückkehr der Colorados auch eine erneute Widerkehr der alten Eliten. Paraguay gilt als eines der korruptesten Länder der Region und die Colorado Partei ist in der Vergangenheit dafür bekannt gewesen, die Agrarlobby zu unterstützen und sämtliche Aufgabenbereiche der Sozialpolitik zu vernachlässigen. (aj)