Große Beteiligung am Referendum über Rentensystem

Vom 30. September bis zum 1. Oktober 2017 haben die Chilenen darüber abgestimmt, ob es ein neues Rentensystem in dem südamerikanischen Land geben soll. Das Referendum wurde von der Bewegung No+AFP organsiert, die bereits seit mehr als einem Jahr gegen das bestehende hochgradig privatisierte System kämpft. Nach Angaben des Sprechers Luis Mesina war die Beteiligung an der Abstimmung deutlich höher als erwartet.

Als die rund 2.300 Wahllokale am Abend des 01. Oktober schlossen und die Internetseite zur Stimmabgabe deaktiviert wurde, hatten knapp 700.000 Chilenen teilgenommen. Ersten Hochrechnungen zufolge stimmten 97 Prozent gegen das existierende Rentensystem. "Wir haben damit eine viel höhere Beteiligung erzielt, als wir erwartet haben. Wir konnten auch beweisen, dass es dem Volk wichtig ist zu partizipieren", gab Mesina gegenüber der Presse an.

No+AFP erhöht den Druck

Die sozialen Organisationen und Gewerkschaften, die die Bewegung No+AFP bilden und das Referendum organisiert haben, erhoffen sich mit diesem Ergebnis mehr Druck auf die Politiker auszuüben, denn bindend ist die Abstimmung für die Regierung nicht. Die Präsidentin Michelle Bachelet hatte im August vergangenen Jahres die Reform des Rentensystems angekündigt. Diese sah vor, den Beitrag der Arbeitgeber zu erhöhen und einen staatlichen Sozialfonds zu schaffen.

Die Bewegung No+AFP lehnte diesen entschieden ab und fordert bis heute eine umfassende Reform, die die komplette Abschaffung der Fonds beinhaltet. No+AFP konnte in den vergangenen Monaten immer wieder zu Massenprotesten mobilisieren. Es ist der Bewegung gelungen, das Thema auf die politische Agenda zu heben. Sie hat rund einen Monat vor der Präsidentschaftswahl mit dem Referendum noch einmal ein deutliches Zeichen gesetzt. Die Organisatoren erhoffen sich nun einen tatsächlichen Wandel in der Rentenpolitik.

Im bestehenden Rentensystem müssen die Chilenen einen Pflichtanteil ihres Lohns in privat verwaltete Fonds zahlen. Diese tätigen damit Investitionen, deren Erträge extrem hohen Schwankungen unterliegen. Derzeit liegt die durchschnittlich ausgezahlte Rente unter dem Mindestlohn. No+AFP favorisiert ein staatliches System, in dem aktive Arbeitnehmer die Rentner finanzieren. (aj)