Gestürzter Zelaya kehrt heimlich nach Honduras zurück
Puebla. In einer von der internationalen Staatengemeinschaft unterstützten Nacht- und Nebelaktion ist Honduras gestürzter Präsident am Montag in seine Heimat zurückgekehrt. Manuel Zelaya, der aus den USA kommend mit Zwischenstopp in El Salvador heimlich über die Grenze gereist war, erhielt Unterschlupf in der brasilianischen Botschaft von Tegucigalpa und gab dort zahlreiche Interviews. „Ich bin hier, um den Dialog mit den aktuellen Machthabern zu suchen und rufe die Streitkräfte dazu auf, kein unschuldiges Blut zu vergießen“, erklärte er dem venezolanischen Sender Telesur. Derweil feierten tausende seiner Anhänger auf den Straßen. „Weg mit den Putschisten“, skandierten sie. „Von hier gehe ich so schnell nicht mehr fort!“ versprach ihnen der Staatschef und rief zu einer Großdemonstration am Dienstag auf.
Zelaya war vor drei Monaten von den Militärs außer Landes geschafft worden. Durch seinen Schulterschluss mit dem linkspopulistischen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez und mit einer geplanten Verfassungsänderung zur Ermöglichung seiner Wiederwahl hatte Zelaya die bürgerliche Elite seines Landes gegen sich aufgebracht.
Die Putschregierung wurde von den Ereignissen völlig überrannt. Noch am Vormittag, als die ersten Gerüchte über die Rückkehr Zelayas die Runde machten, erklärte de-facto-Präsident Roberto Micheletti, es handele sich um „Medienterror“. Sollte Zelaya nach Honduras zurückkehren, werde er umgehend im Gefängnis landen. Am Nachmittag verhängte die Regierung dann eine 15stündige Ausgangssperre, errichtete Straßensperren und ließ die Flughäfen des Landes schließen. Strom und Wasser im Botschaftsviertel wurden abgestellt. Micheletti forderte die brasilianische Regierung auf, Zelaya der honduranischen Justiz zu übergeben und machte Brasilien für etwaige gewaltsame Ausschreitungen verantwortlich. Sollte Zelaya oder der Botschaft etwas passieren, sei dies ein Bruch des Völkerrechts, entgegnete Brasiliens Außenminister Celso Amorim.
Derweil feierte Chavez: „Zelaya hat sie an der Nase herumgeführt, in einem Kofferraum und auf einem Traktor hat er an die 20 Straßensperren passiert“, jubilierte er. US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte, es sei nun angebracht, Zelaya unter angemessenen Bedingungen wiedereinzusetzen und Honduras auf den demokratischen Weg zurückzuführen. Beide Seiten müssten auf Gewalt verzichten und den Dialog aufnehmen. „Das eröffnet hoffentlich die Chance auf eine rasche, verfassungsmäßige Lösung“, hoffte auch Amorim. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) rief nach einer Dringlichkeitssitzung die Putschisten zur sofortigen Akzeptanz des Arias-Vermittlungsplans auf. Der vom costaricanischen Präsidenten Oscar Arias ausgearbeitete Plan sieht vor, dass Zelaya an die Macht zurückkehrt, aber auf die umstrittene Verfassungsänderung verzichtet, die das mittelamerikanische Land polarisiert hatte. Außerdem ist eine Amnestie vorgesehen. Arias erklärte sich zur Vermittlung bereit, sofern seine Anwesenheit vonnöten sei. OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza musste seinen geplanten Flug wegen der Flughafensperrung absagen.
Die Situation setzt die Putschisten weiter unter Druck. Bereits in den vergangenen Tagen hatte Washington die Sanktionen verschärft und den Putschisten die Visa entzogen. Auch die einheimische Unterstützerfront für Micheletti bröckelte, nachdem sich einige Unternehmer und Offiziere für die Rückkehr zur demokratischen Ordnung ausgesprochen hatten. Die Putschistenregierung hoffte, mit den auf 29. November angesetzten Neuwahlen das Problem zu lösen – doch zahlreiche Länder hatten bereits angekündigt, die Wahlen nicht anzuerkennen. Damit wäre aus dem international isolierten Honduras ein regionaler Dauer-Krisenherd geworden, eine ideale Projektionsfläche für einen ideologischen Schlagabtausch zwischen linken und konservativen Kräften – etwas, was US-Präsident Barack Obama derzeit vor der eigenen Haustür nicht brauchen kann. Die brasilianische Diplomatie bekräftigte so einmal mehr ihren regionalen Führungsanspruch und ihre Rolle als bevorzugter Mittler zwischen Lateinamerika und den USA. Gleichzeitig ist Brasilia daran gelegen, einen Rückfall in die Zeiten zu vermeiden, als Militärputsche in Lateinamerika hoffähig waren.
Sandra Weiss