Gericht in Brasilien stellt sich auf die Seite von Indigenen
Ein Gericht in Brasilien hat eine einstweilige Verfügung gegen illegale Goldsucher in einem Indigenengebiet erlassen. Die Goldsucher müssen das Territorium demnach binnen 15 Tage verlassen.
Brasiliens Zentralregierung hat 15 Tage Zeit, um rund 20.000 illegal tätige Goldsucher aus dem Indigenengebiet "Terra Indigena Yanomami" im Norden des Landes auszuweisen. Gegen die am Freitag (Ortszeit) von einem Bundesgericht erlassene einstweilige Verfügung kann Berufung eingelegt werden. Vor einigen Tagen waren zwei Indigene in dem Gebiet von Goldsuchern erschossen worden. Die Indigenen berichten zudem von Corona-Infektionen durch die weißen Eindringlinge.
Laut Medienberichten ist die Zentralregierung angewiesen, innerhalb von fünf Tagen einen Plan zur Ausweisung der Goldsucher einzureichen. Dieser sei dann in maximal zehn Tagen auszuführen. Die staatliche Indigenenbehörde Funai soll gemeinsam mit den Umweltbehörden Ibama und ICMBio den Abzug aller Nicht-Indigenen aus dem Gebiet überwachen. Zudem sind die Behörden angehalten, Pläne zum Schutz der Yanomami vor Corona-Infektionen auszuarbeiten.
In dem rund 10.000 Quadratkilometer großen Gebiet, das den Indigenen 1992 zugesprochen wurde, leben rund 27.000 Yanomami. Seit Jahren fordern sie die Regierung auf, die illegalen Goldsucher auszuweisen. Zahlreiche Flüsse seien bereits durch das bei der Goldförderung eingesetzte Quecksilber verseucht worden. Zudem tragen die Goldsucher Krankheiten in das Siedlungsgebiet.
Besuch von Minister in Indigenengebiet Brasiliens
Am Mittwoch hatte Brasiliens Verteidigungsminister General Fernando Azevedo e Silva das Yanomami-Gebiet besucht. Dabei bezweifelte er, dass es zu Spannungen zwischen Indigenen und den Goldsuchern gekommen sei und verneinte Berichte, nachdem Corona bereits zu ersten Todesfällen unter den Yanomami geführt habe. Der Minister wies zudem jegliche Verantwortung des Militärs zurück; so müsse die Bundespolizei Policia Federal das Gebiet räumen, so Azevedo.
Der von einem Ärzteteam begleitete Besuch des Verteidigungsministers hat bereits ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft des nördlichen Teilstaats Roraima ermittelt, weil die Gruppe ohne Genehmigung und vorherige Quarantäne das Indigenengebiet betrat. Die Indigenen hatten sich dort wegen der Corona-Gefahr isoliert. Zudem sollen einige Indigene mit dem umstrittenen Malariamittel Chloroquin behandelt worden sein.
Bereits am Donnerstag hatte der Oberste Gerichtshof Präsident Jair Messias Bolsonaro, die Generalstaatsanwaltschaft und die Generalbundesanwaltschaft aufgefordert, sich innerhalb von 48 Stunden über Maßnahmen zum Schutz der indigenen Bevölkerung vor Covid-19 zu äußern. Die Indigenenvertretung Apib und sechs Parteien hatten den Obersten Gerichtshof zuvor angerufen. Laut Apib wurden bis Donnerstag bereits 10.341 Indigene infiziert, 408 verstarben.
