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Geheimarchive sollen früher geöffnet werden

Brasiliens neue Staatspräsidentin Dilma Rousseff will geheime Staatsdokumente früher für die Allgemeinheit zugänglich machen. Damit soll eine Aufarbeitung der Geschichte, inklusive der Militärdiktatur (1964-1985), erleichtert werden. Rousseff setzt sich seit Jahren für die Einrichtung einer Wahrheitskommission ein.

Unterdessen wurde durch von der Luftwaffe veröffentlichte Dokumente bekannt, dass eine oppositionelle Guerillagruppe, der Rousseff angehörte, in den 70er Jahren Mordanschläge auf führende Militärs geplant habe. Das berichtet die brasilianische Presse am Donnerstag.

Bislang können als "streng geheim" eingestufte Dokumente erst nach 30 Jahren veröffentlicht werden; diese Frist kann stets weiter verlängert werden. Der nun im Kongress diskutierte Gesetzentwurf soll die Frist auf 25 Jahre beschränken; eine Verlängerung soll nur noch einmalig um 25 Jahre möglich sein. Als "geheim" eingestufte Dokumente könnten demnach bereits nach 15 statt bislang nach 20 Jahren veröffentlicht werden. Zudem sollen die Behörden verpflichtet werden, die Dokumente in digitaler Form frei ins Internet zu stellen.

In dieser Woche hatte Brasiliens Luftwaffe bereits Geheimdokumente aus der Diktaturzeit veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass die Guerillagruppe "VAR-PALMARES", der Rousseff angehörte, einst Mordanschläge auf Militärs geplant habe. Damit habe die Gruppe auf den Staatsterrorismus durch die Militärs reagieren wollen, so ein damals vom Geheimdienst der Luftwaffe sichergestelltes Memorandum der Guerilla.

Weitere Dokumente belegen einen geplanten Mordanschlag einer anderen Guerillagruppe auf den damaligen Staatspräsidenten Emilio Garrastazu Medici sowie die Präsidenten Uruguays und Argentiniens. Rousseff, die über Jahre von den Militärs in Haft gehalten und dort auch gefoltert wurde, hat sich bereits mehrfach von den damaligen Aktionen der Guerilla distanziert.

Quelle: kna