Ex-Präsident Correa will neue Partei gründen

Ecuadors wichtigster Politiker und Ex-Präsident Rafael Correa (2007-2017) entfernt sich weiter von seinem Nachfolger und Parteigenossen Lenín Moreno. Nach elf Jahren Mitgliedschaft in der Regierungspartei „Alianza País“ (AP) ist der Sozialist aus dem Bündnis ausgetreten und kündigte die Gründung einer eigenen Partei an, vermeldet die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch, den 17. Januar 2018.

„Sie können den Namen, die Büros und den Briefkasten der AP behalten, aber die Überzeugungen, das Volk, die Revolution und die Zukunft gehören uns“, zitiert die Tageszeitung „El Comercio“ Correa bei Unterzeichnung seiner Austrittserklärung in der Küstenstadt Babahoyo. Hintergrund des prominenten Austritts ist ein Machtkampf um die politische Führung innerhalb der AP. Gemeinsam mit Correa, unter dessen Führung die Partei seit ihrer Gründung alle wichtigen Wahlen im Andenland gewinnen konnte, erklärten auch rund 50 AP-Abgeordnete ihren Austritt aus Fraktion und Partei.

Correa erklärte sich derweil zum wichtigsten Oppositionsführer der ecuadorianischen Politik. Die AP-Führung um Moreno begehe „Verrat“ an der „Bürgerrevolution“. Die Austrittswelle erfolgte, nachdem das Oberste Wahlgericht im Streit um die AP-Führung (zeitweise gabe es zwei parallele Parteiführungen) zugunsten des Moreno-Lagers entschied. Für den 4. Februar 2017 hat die Regierung Ecuadors ein Referendum zur Änderung der Verfassung anberaumt, mit dem die unbegrenzte Präsidenten-Wiederwahl abgeschafft werden soll. Auf diese Weise will die Regierung eine mögliche Kandidatur von Correa bei den nächsten Wahlen verhindern. Die unbegrenzte Wiederwahl hatte das Parlament im Dezember 2015 eingeführt. (bb)