Bolivien |

Evo Morales will sich 2014 zur Wiederwahl stellen

Die Regierende Partei „Movimiento al Socialismo“ (MAS) hat bei einem Kongress am Montag dieser Woche den amtierenden Präsidenten Evo Morales zu ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2014 ernannt, berichtet die Nachrichtenagentur TeleSur.

Morales sei einstimmig gewählt worden, erklärte Senator Julio Salazar. Dies, wie der große Rückhalt in der Bevölkerung seien Rückhalt die Absicht des Präsidenten, zu einer dritten Amtszeit anzutreten, so Salazar.

Nach Meinung der Opposition darf Morales jedoch nicht zu einer dritten Amtszeit antreten, da die bolivianische Verfassung drei aufeinander folgende Amtszeiten ausschließe. Morales war 2006 und 2010 zum Präsidenten des Landes gewählt worden. Laut der 2009 verabschiedeten Magna Carta unter Morales sind nur zwei aufeinander folgende Amtszeiten erlaubt.

Verfassungsgericht prüft Möglichkeit einer dritten Amtszeit

Nach Ansicht der Regierung könne Morales jedoch deshalb erneut antreten, da seine erste Amtszeit nur vier und nicht fünf Jahre betragen habe und zudem die neue Plurinationale Verfassung erst seit seiner zweiten Amtszeit gelte, heißt es in lokalen Medienberichten.

Die Oppositionsparteien haben das Verfassungsgericht (TCP) angerufen, eine erneute Kandidatur von Morales zu prüfen. Der Vorsitzende des TCP, Ruddy Flores erklärte, es werde über fünf Artikel beraten, einer davon betreffe die erneute Kandidatur des Präsidenten.

Die staatliche bolivianische Nachrichtenagentur Abi habe unter Berufung auf das Meinungsforschungsinstitut IPSOS Zahlen veröffentlicht, wonach sich im vergangenen Dezember 54 Prozent der befragten Bolivianer für eine weitere Amtszeit von Evo Morales ausgesprochen haben, berichtet „El Informador“ aus Mexiko.

Der ehemalige bolivianische Präsident Jorge Quiroga (2001-2002) erklärte, er habe ein Beschwerdeschreiben an die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gesandt, um den Versuch einer Verfassungsverletzung anzuzeigen, berichtet „El Espectador“. (bh)