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EU-Entwicklungskommissar reist nach Kuba

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Gespräche über künftige Zusammenarbeit geplant.

EU-Entwicklungskommissar Karel de Gucht reist in der kommenden Woche nach Kuba. Er werde dort Gespräche über die künftige Zusammenarbeit führen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Erst vor rund einer Woche hatte auch der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos Kuba besucht. Sein Land hat im ersten Halbjahr 2010 die EU-Präsidentschaft inne. Laut Medienberichten will sich Spanien dann für eine Normalisierung der EU-Beziehungen zu Kuba einsetzen. Das Land hatte schon früher darauf gedrängt, die derzeit geltenden Bedingungen für einen EU-Dialog mit Kuba abzumildern.

Die EU will im Juni 2010 prüfen, welche Fortschritte es bei den Menschenrechten auf Kuba gegeben hat. Im Juni nannten die EU-Außenminister die Lage in dieser Frage noch immer "besorgniserregend". Sie beschlossen allerdings, den vor einem Jahr wiederaufgenommenen Dialog mit Kuba zunächst fortzusetzen. 2003 verhängte die EU nach einer Verhaftungswelle gegen Oppositionelle Strafmaßnahmen gegen Kuba, setzte sie aber bereits 2005 vorläufig aus.

Text: kna

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