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Essen: Erlöse aus Finanztransaktionssteuer zur Armutsbekämpfung einsetzen

Prälat Bernd Klaschka
Prälat Bernd Klaschka

Zumindest ein Teil der Erlöse aus der Finanztransaktionssteuer müsse für die Bekämpfung von weltweiter Armut und den Klimaschutz eingesetzt werden. Das hat Adveniat-Geschäftsführer Prälat Bernd Klaschka am 23. Januar in Essen gefordert. Der Geschäftsführer des Lateinamerika-Hilfswerkes begrüßte den Brüsseler Beschluss zur Einführung der Abgabe sie könne „eine konkrete Möglichkeit auf dem Weg zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele sein“. Als Gründungsmitglied der Kampagne „Steuer gegen Armut“ setzt sich Adveniat bereits seit 2009 ein für die Abgabe, die bei jedem Kauf oder Verkauf von Aktien, Devisen und festverzinslichen Wertpapieren gezahlt werden soll. Die Steuer könne dazu beitragen, Spekulationsgeschäfte einzudämmen, sagte Klaschka. Die Einführung in elf der 27 EU-Staaten sei ein erster wichtiger Schritt. Um die regulierenden Steuerungseffekte in Gang zu setzen, müsse sie jedoch europaweit eingeführt werden.

Im Jahr 2009 hatten 32 Organisationen und mehrere Einzelpersonen einen Offenen Brief an die Bundesregierung unterzeichnet, in dem sie fordern, die Finanztransaktionssteuer einzuführen und die Erlöse daraus zu verwenden, um die UN-Millenniums-Entwicklungsziele zu erreichen sowie Maßnahmen zu Entwicklung und Armutsbekämpfung finanzieren zu können. Inzwischen haben 97 Organisationen und Einzelpersonen die Erklärung unterzeichnet, unter ihnen auch Globalisierungskritiker Kardinal Oscar Rodríguez Maradiaga aus Honduras. Bisherige Pläne der EU-Kommission sehen eine Steuer auf Geschäfte mit Aktien und Anleihen in Höhe von 0,1 Prozent vor, der Satz für den Derivatehandel soll bei 0,01 Prozent liegen.