Haiti |

Erneut Proteste in Port au Prince

Am fünften Jahrestag des starken Erdbebens gibt es Proteste gegen die Regierung. Foto:  Digital Democracy. CC BY-NC-SA 2.0
Am fünften Jahrestag des starken Erdbebens gibt es Proteste gegen die Regierung. Foto: Digital Democracy. CC BY-NC-SA 2.0

Kurz vor dem fünften Jahrestag des verheerenden Erdbebens auf Haiti, ist es am vergangenen Wochenende erneut zu Protesten in der Hauptstadt Port au Prince gekommen. Viele der Demonstranten fordern angesichts der politischen Krise auf der Insel den Rücktritt von Präsidenten Michel Martelly. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag lieferten sich eine Handvoll der Protestler Straßenschlachten mit der örtlichen Polizei. Bei den Auseinandersetzungen wurde mindestens ein Mensch durch ein Gummigeschoss verletzt.

Politische Krise spitzt sich zu

Die politische Lage in dem Inselstaat spitzt sich mit dem heutigen Tag dramatisch zu. Wegen eines anhaltenden Streits zwischen Regierung und der Opposition können die seit 2011 anstehenden Parlamentswahlen nicht abgehalten werden. Laut Martelly seien daran auch der schleppenden Wiederaufbau und das Fehlen eines aktuellen Wahlgesetzes Schuld. Die Opposition hingegen wirft dem Politiker vor, dass er mit dem Hinauszögern des Urnenganges seine Macht erweitern möchte. Denn heute laufen die Mandate aller Parlamentsabgeordneten aus. Demnach verfügt Haiti nicht mehr über eine legitimierte Regierung und Martelly kann daher nur noch per Dekret regieren.

Der Streit zwischen der Regierung und der Opposition hält bereits seit Monaten an. Am vergangenen Freitag wurden die Gespräche zwischen den beiden Lagern zum wiederholten Mal abgebrochen. Martelly beteuerte so schnell wie möglich eine Lösung zu finden und die Wahlen abhalten zu können. In den vergangenen Wochen sind die Haitianer immer wieder auf die Straßen gegangen, um ihr Recht auf Wahlen einzufordern. Vor dem Hintergrund der anhaltenden politischen Krise, trat der Premierminister Laurent Lamothe am 14. Dezember zurück. Martelly ernannte daraufhin die Gesundheitsministerin Florence Duperval Guillaume zur Interims-Ministerpräsidenten. (aj)