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Dilmas Großreinemachen geht weiter

Am Sonntag trat mit Arbeitsminister Carlos Lupi bereits der sechste Minister des erst im Januar vereidigten Kabinetts von Präsidentin Dilma Rousseff wegen Korruptionsvorwürfen zurück. Damit lichten sich die Reihen der von Dilmas Vorgänger Luiz Inacio Lula da Silva vererbten Minister.

Politische Beobachter sehen in den Ministerrücktritten eine Krise der von Lula da Silva konstruierten Regierungsallianz, die kleine Parteien im Tausch gegen einflussreiche Kabinettsposten an die Regierung binden sollte. Jetzt wartet man gespannt auf die von Dilma für das Frühjahr 2012 angekündigte Kabinettsumbildung. Hinter den Kulissen hat bereits unter den Parteien das Gerangel um die lukrativsten Posten begonnen.

Man müsse ihn schon mit einer Kugel erlegen, um ihn vom Ministerstuhl zu stürzen, hatte Lupi erst vor wenigen Wochen getönt. Zudem müsse es ein besonders großes Kaliber sein, schließlich sei er nicht der Dünnste. Es schien beinahe, als ob sich Carlos Lupi freiwillig um Kopf und Kragen reden wollte. Präsidentin Dilma Rousseff missfielen die plumpen Äußerungen Lupis, jedoch hielt sie aus parteipolitischen Gründen erst einmal am Arbeitsminister fest. Selbst ein öffentlich geäußertes "Es tut mir Leid, Dilma, ich liebe Dich doch!" überlebte der füllige Lupi, der die linkspopulistische Arbeiterpartei PDT anführt. Doch immer neue Korruptionsvorwürfe gegen Lupi tauchten in der Presse auf, und dieser hatte zunehmend Mühe, seine vor Widersprüchen strotzende Verteidigung aufrecht zu halten.

Präsidentin Dilma als "eiserne Lady"

Am Sonntag trat Lupi dann doch noch zurück. Die Presse und die Opposition hätten ihn verleumdet, ohne dass er eine faire Chance auf Verteidigung gehabt hätte, so Lupi. Letztlich war es aber wohl die eigene Partei, die ihn zum Rückzug drängte. Schließlich läuft die PDT Gefahr, das Arbeitsministerium abgenommen zu bekommen. Seit 2007 hat die Partei das Ministerium in ihrer Hand, und damit eine mächtige Regierungsmaschine, mit deren Hilfe man sich als Wohltäter für Millionen Arbeitslose zeigen konnte. Millionen Wählerstimmen konnte man so für die Partei gewinnen. Damit droht jetzt Schluss zu sein. Präsidentin Dilma zeigt immer weniger Tolleranz für politisches Geschacher und Korruption. Sie ist kein Machiavelli wie Lula, sondern eine Ex-Guerrilhera, die für ihre politischen Überzeugungen Anfang der 70er Jahre ins Gefängnis geworfen wurde. Selbst Folter musste sie dabei über sich ergehen lassen. Ihre Fähigkeit, gute Miene zum bösen Spiel zu machen, ist beschränkt. Sie sei keine "besonders romantische Person", antwortete sie auf die ungewöhnliche Liebeserklärung Lupis.

So scheint Dilma entschlossen zu sein, das Arbeitsministerium der PDT wegzunehmen und an die eigene PT-Partei zu vergeben. Angeblich plant die Präsidentin zudem, das Ministerium mit dem Renten- und Pensionsministerium zusammen zu legen und dieses neue Super-Ministerium von einer kompetenten PT-Persönlichkiet führen zu lassen. Als Ausgleich könnte die PDT das ebenfalls neu zugeschnittene Ministerium für Landwirtschaft und Fischfang bekommen. Ein Todesstoß für die traditionell den Gewerkschaften nahe stehende PDT, wie Parteimitglieder kommentierten. Immer größer wird so der Unmut der kleinen Parteien der Regierungsbasis, nimmt Rousseff ihnen doch zunehmend die Regierungspfründe weg. Dieser schadeten die Korruptionsvorwürfe gegen ihre Ministerriege dabei bisher nicht. Im Gegenteil, ist Dilma durch ihr rigoroses Durchgreifen ihrem Ruf als "eiserne Lady" gerecht geworden.

Kabinettsumbildung erwartet

Als erster Minister musste im Juni Kanzleramtschef Antonio Palocci seinen Hut nehmen, ein alter Weggefährte und enger Vertrauter Lulas, der als sein Schattenmann im Kabinett Rousseff galt. Im Juli musste Transportminister Alfredo Nascimento gehen, Lulas starker Mann und Rückhalt in der Amazonasregion. Im August beraubte sich Verteidigungsminister Nelson Jobim selber seines Amtes, indem er seinen Rauswurf durch Frauen feindliche Äußerungen provozierte. Jobim will sich wohl selber als möglicher Präsidentschaftskandidat seiner Partei, der traditionellen und skrupellosen Mehrheitsbeschaffungspartei PMDB, in Stellung bringen. Ebenfalls im August musste Jobims Parteikollege Wagner Rossi nach Korruptionsvorwürfen das Landwirtschaftsministerium räumen, genau wie im September Parteikollege Pedro Novais das Tourismusministerium. Im Oktober folgte dann Orlando Silva, der das Sportministerium für die kommunistische PCdoB inne hatte.

Experten erwarten von Dilma im Frühjahr eine umfassende Kabinettsumbildung. Inwieweit die Präsidentin den Hunger der kleinen Koalitionsparteien nach Einfluss reichen Ministerien sättigen wird, bleibt dabei abzuwarten. Doch die Präsidentin kann sich derzeit den etwas rüden Umgang mit den Miniparteien leisten. Ihre Popularität liegt weit jenseits der 60 Prozent und derzeit ist die Opposition in der Hauptstadt Brasilia kopflos. Fürchten muss sie lediglich die Rückkehr des gegen eine Krebserkrankung ankämpfenden Ex-Präsidenten Lula da Silva. Dieser könnte sich nach erfolgreicher Genesung als Kandidat für Dilmas Nachfolge 2014 aufstellen lassen. Unterstützung würde er dabei nicht bloss in der von ihm gegründeten PT finden. Auch die kleinen Koalitionsparteien wären froh, wenn ihr alter Schutzpatron Lula zurück käme. Von der Eisenhand Dilma hat man derzeit kräftig die Nase voll. Wer es nicht glaubt, soll einfach Carlos Lupi fragen.

Autor: Thomas Milz