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Delegation des Bundestags reist nach Lateinamerika

Eine Delegation des Bundestags-Entwicklungsausschusses will sich in Lateinamerika über die Wirksamkeit deutscher Entwicklungshilfe informieren. Wie die Pressestelle des Bundestages am Dienstag in Berlin mitteilte, wollen sich die Abgeordneten bei einem Besuch von Paraguay, Uruguay und Südbrasilien vor allem mit Fragen der Landverteilung, der sozialen Sicherung sowie des Einsatzes erneuerbarer Energien befassen. An der Visite vom 18. bis 25. August nehmen Vertreter aller Bundestagsfraktionen teil.

In Paraguay will sich die Delegation den Angaben zufolge auch ein Bild von den aktuellen politischen Ereignissen um die Absetzung von Ex-Präsident Fernando Lugo machen. Hierzu sei unter anderem ein Treffen mit Lugo selbst und dem ehemaligen Umweltminister Oscar Rivas vorgesehen.

Der 61-jährige Lugo war bis 2005 katholischer Bischof von San Pedro. Seit 2008 war er Staatspräsident von Paraguay. Der Senat des Landes beendete im Juni Lugos Amtszeit vorzeitig. Zuvor hatte die Abgeordnetenkammer des südamerikanischen Landes eine Amtsenthebungsklage gegen ihn eingereicht. Begründet wurde die Klage mit einer mangelhaften Ausübung seines Amtes in Zusammenhang mit Bauernprotesten, bei denen es mehrere Tote gab.

Als erster ausländischer Gast besuchte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nach diesen Vorgängen das Land und wurde dabei bereits von Lugos Nachfolger Federico Franco empfangen. Dabei stieß seine Einschätzung, der Amtswechsel sei nach den Regeln der Verfassung abgelaufen, auf Kritik.

Quelle: KNA