Haiti |

Conille wird Regierungschef

Fast ein Jahr nach der ersten, turbulenten Wahlrunde und fünf Monate nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten ist die politische Blockade auf Haiti vorerst beendet: Garry Conille wurde vom Parlament zum neuen Regierungschef gewählt. Mit 17 gegen drei Stimmen und neun Enthaltungen ernannte der Senat in Port-au-Prince am Dienstag abend den Arzt zum neuen Premierminister. Das einstimmige Plazet des Abgeordnetenhauses hatte Conille schon erhalten. Zuvor waren bereits zwei andere Kandidaten des Präsidenten Michel Martelly durchgefallen - einer wegen Verwicklung in Menschenrechtsverletzungen, der zweite wurde als nicht adäquat abgelehnt.

Auch im Vorfeld der Wahl Conilles gab es Presseberichten zufolge ein heftiges Geschachere. So soll ein Berater des Präsidenten von Conille eine unterschriebene aber noch nicht datierte Rücktrittserklärung gefordert haben. Es sei zu einem sehr spannungsgeladenen Treffen zwischen dem Präsidenten, dessen Beratern – von denen einige der Duvalier-Diktatur nahestehen – und Conille gekommen, so „Le Nouvelliste“. Auch die Tatsache, dass er nicht – wie verfassungsmässig vorgeschrieben – fünf Jahre am Stück im Land gelebt habe, war dabei ein Thema. Martelly fürchte, dass ein Premierminister, der einen für Haiti ungewöhnlich starken Rückhalt im Parlament geniesst, seinen Führunganspruch streitig machen könnte. Im Parlament hat die oppositionelle Gruppierung Inité die Mehrheit. Premierminister sind traditionell Spielbälle der politischen Ränkespiele zwischen Exekutive und Legislative und haben eine kurze Überlebensdauer. Ähnlich wie in Belgien ist es auf Haiti nicht aussergewöhnlich, dass das Land monatelang ohne funktionierendes Parlament und ohne Premierminister ist.

Der 45-jährige Arzt gilt als sehr diplomatisch und geniesst parteiübergreifenden Rückhalt. Conille ist Entwicklungsexperte, arbeitete bei den Vereinten Nationen und steht dem US-Ex-Präsidenten Bill Clinton nahe, der zusammen mit dem Premierminister die Wiederaufbaukommission des Landes leitet. Das ärmste Land der westlichen Hemisphäre wurde im Januar 2010 von einem schweren Erdbeben heimgesucht, bei dem 300.000 Menschen starben und 1,5 Millionen obdachlos wurden. Die von Betrugsvorwürfen und Protesten überschatteten Wahlen im November 2010 stürzten das Land in eine tiefe Krise und bremsten die Wiederaufbauarbeiten. (saw)